Rat (2. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 05.11.2025
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Ehrung eines RatsmitgliedesZur Vorlage · Nr.: 219/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Umbesetzung von Ausschüssen - Mitteilung der Fraktion Die Linke vom 12.11.2025Zur Vorlage · Nr.: 264/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 7Strategische Ziele der Stadt Neukirchen-Vluyn für die Wahlperiode 2020 - 2025Zur Vorlage · Nr.: 279/2025 · BESCHLUSSVORLAGE
- 816. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen-Vluyn vom 08.09.1999Zur Vorlage · Nr.: 278/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Änderung des Vergaberechts zum 01.01.2026Zur Vorlage · Nr.: 280/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 10Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes für den Kreis Wesel und die Städte Moers, Neukirchen-Vluyn und RheinbergZur Vorlage · Nr.: 218/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Stellenplan 2026Zur Vorlage · Nr.: 272/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Erklärung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Neukirchen-Vluyn vom 14.09.2025 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG NRW) i.V.m. § 66 Kommunalwahlordnung (KWahlO NRW)Zur Vorlage · Nr.: 180/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Erklärung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 14.09.2025 gemäß § 40 Kommunalwahl- gesetz (KWahlG NRW) i.V.m. § 66 Kommunalwahlordnung (KWahlO NRW)Zur Vorlage · Nr.: 179/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Erklärung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 28.09.2025 (Stichwahl) gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG NRW) i.V.m. § 66 Kommunalwahlordnung (KWahlO NRW)Zur Vorlage · Nr.: 181/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Erstellung eines integrierten Klimaanpassungskonzeptes für die Stadt Neukirchen-Vluyn im Rahmen der Förderrichtlinie „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“Zur Vorlage · Nr.: 036/2024-5 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Prüfung des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2024Zur Vorlage · Nr.: 246/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGE (RPA)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Prüfung des Jahresabschlusses 2024Zur Vorlage · Nr.: 247/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGE (RPA)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Modernisierung/Generalsanierung der Turnhalle Pestalozzi-SchuleZur Vorlage · Nr.: 185/2017-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19Freizeitbad 2027Zur Vorlage · Nr.: 040/2020-5 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Freizeitbad - Änderung der Benutzungs- und EntgeltordnungZur Vorlage · Nr.: 239/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGE
- 21Wochenmärkte - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 249/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 22Straßenreinigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 251/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 23Abfallentsorgung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 253/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 24Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 254/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 25Grundstücksentwässerungsanlagen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 252/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 26Bestattungswesen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 255/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 27Vergleich der Gebührenbelastung 2025/2026Zur Vorlage · Nr.: 256/2025-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 28Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 195/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 29Einrichtung einer Kinderfeuerwehr - Aufwandsentschädigungen und KameradschaftspflegemittelZur Vorlage · Nr.: 277/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 30Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2026 Ordnungsbehördliche VerordnungZur Vorlage · Nr.: 221/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 31Antrag des Neukirchener Erziehungsvereins auf Erhöhung und Dynamisierung des Zuschusses für die Freizeit- und Begegnungsstätte ab 2026Zur Vorlage · Nr.: 228/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 32Zuschuss an die Musikschule Neukirchen-Vluyn e.V.; Übernahme des Defizites 2026Zur Vorlage · Nr.: 240/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 33Weiterführung der Schulsozialarbeit 2026Zur Vorlage · Nr.: 197/2021-8 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 34Erstellung von Einzelfallsatzungen zur Bestimmung der Anliegeranteile der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NW als Ergänzung der örtlichen Straßenbaubeitragssatzung für die Ausbauanlagen - „Hochstraße zwischen Mozartstraße bis Bruchstraße inklusive Missionshof“, - „Hochstraße zwischen Bruchstraße und Am Alten Pastorat/Gartenstraße“ sowie - „Am Alten Pastorat zwischen Hochstraße und Gartenstraße“Zur Vorlage · Nr.: 054/2024-4 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 34.1Erstellung von Einzelfallsatzungen zur Bestimmung der Anliegeranteile der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NW als Ergänzung der örtlichen Straßenbaubeitragssatzung für die Ausbauanlagen - „Hochstraße zwischen Mozartstraße bis Bruchstraße inklusive Missionshof“, - „Hochstraße zwischen Bruchstraße und Am Alten Pastorat/Gartenstraße“ sowie - „Am Alten Pastorat zwischen Hochstraße und Gartenstraße“Zur Vorlage · Nr.: 054/2024-5 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 35Erstellung einer Einzelfallsatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NW für die Ausbauanlage Vluyner Platz als Ergänzung der örtlichen StraßenbaubeitragssatzungZur Vorlage · Nr.: 121/2024-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 36Information über das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Bauturbo) und Beschluss über die EntscheidungskompetenzZur Vorlage · Nr.: 217/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGE
- 36.1Information über das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Bauturbo) und Beschluss über die Entscheidungskompetenz - gemeinsamer Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2025Zur Vorlage · Nr.: 217/2025-2 · ANTRAG
- 37Erlass der Haushaltssatzung 2026 einschließlich HaushaltsplanZur Vorlage · Nr.: 260/2025 · BESCHLUSSVORLAGE
- 37.1Erlass der Haushaltssatzung 2026 einschließlich HaushaltsplanZur Vorlage · Nr.: 260/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 38Beschaffung eines GNNS-Vermessungsgerätes und einer 1-Mann-Totalstation mit Robotik-FunktionZur Vorlage · Nr.: 287/2025 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 39Mitteilungen und Anfragen
- 40Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 05.11.2025
- 3Kauf der bisher angemieteten Schulcontaineranlage an der Gesamtschule NiederbergErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4Anerkennung ruhegehaltfähiger Dienstzeiten des BürgermeistersErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH i.L. Schlussbilanz zum 30.09.2025
- 6Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH Hier: Veränderung der Geschäftsanteile sowie Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Mitteilungen und Anfragen