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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1
  Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
• 2
  Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
• 3
  Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 24.09.2025
• 4
  Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
• 5
  Bestellung der Schriftführung

  Zur Vorlage · Nr.: 183/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 6
  Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters

  Zur Vorlage · Nr.: 184/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung)
• 7
  Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

  Zur Vorlage · Nr.: 198/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung)
• 8
  Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder

  Zur Vorlage · Nr.: 185/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung)
• 9
  Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/-innen

  Zur Vorlage · Nr.: 186/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung)
• 10
  Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister/-innen

  Zur Vorlage · Nr.: 187/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung)
• 11
  Beschluss über die Bildung der Ausschüsse

  Zur Vorlage · Nr.: 188/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung)
• 11.1
  Beschluss über die Bildung der Ausschüsse - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke vom 31.10.2025

  Zur Vorlage · Nr.: 188/2025-1 · ANTRAG

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung)
• 11.2
  Beschluss über die Bildung der Ausschüsse - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion NV AUF geht‘s und des fraktionslosen Ratsmitglieds Kühnel vom 03.11.2025

  Zur Vorlage · Nr.: 188/2025-2 · ANTRAG

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 12
  Beschluss über die Größe und Struktur der Ausschüsse

  Zur Vorlage · Nr.: 189/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 13
  Wahl der Ausschussmitglieder

  Zur Vorlage · Nr.: 190/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 14
  Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder

  Zur Vorlage · Nr.: 191/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 15
  Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern gemäß § 58 Abs. 1 Sätze 7 bis 12 GO NRW

  Zur Vorlage · Nr.: 192/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 16
  Benennung der beanspruchten Ausschussvorsitze und Bestimmung der Ausschussvorsitzenden

  Zur Vorlage · Nr.: 193/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 17
  Benennung der beanspruchten stellvertretenden Ausschussvorsitze und Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

  Zur Vorlage · Nr.: 194/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 18
  Räte der Tageseinrichtungen für Kinder (Kindergartenräte) - Entsendung von Mitgliedern und Stellvertretungen

  Zur Vorlage · Nr.: 200/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 19
  Genossenschaftsversammlung der LINEG - Entsendung von Delegierten

  Zur Vorlage · Nr.: 201/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 20
  Museumsverein Neukirchen-Vluyn e.V. A) Entsendung von Mitgliedern in den Beirat B) Entsendung eines Mitglieds in den Vorstand

  Zur Vorlage · Nr.: 202/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 21
  Familie-Peschken-Stiftung - Entsendung von Mitgliedern in den Vorstand

  Zur Vorlage · Nr.: 203/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 22
  A) Entsendung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für den Kreis Wesel, die Städte Moers, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg B) Vorschlag für die Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse am Niederrhein

  Zur Vorlage · Nr.: 204/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 23
  Betriebsgesellschaft Radio Wesel mbH & Co KG - Entsendung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung

  Zur Vorlage · Nr.: 205/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 24
  Energie Wasser Niederrhein GmbH (ENNI) - Entsendung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung

  Zur Vorlage · Nr.: 206/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 25
  wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH A) Entsendung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung B) Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat

  Zur Vorlage · Nr.: 212/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 26
  Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH i.L. A) Entsendung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung B) Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat

  Zur Vorlage · Nr.: 207/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 27
  Runder Tisch für ältere Menschen im Kreis Wesel - Entsendung eines Mitglieds

  Zur Vorlage · Nr.: 208/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 28
  Deichverband Friemersheim - Entsendung eines stellvertretenden Mitglieds in die Verbandsversammlung

  Zur Vorlage · Nr.: 209/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 29
  Stiftung Krankenhaus Bethanien - Entsendung eines Mitglieds in den Verwaltungsrat

  Zur Vorlage · Nr.: 210/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 30
  Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH A) Entsendung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung B) Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat

  Zur Vorlage · Nr.: 211/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 31
  Städte- und Gemeindebund NRW - Entsendung von Delegierten zur Mitgliederversammlung

  Zur Vorlage · Nr.: 215/2025 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 32
  Ordnung für die Zuständigkeiten und Entscheidungsbefugnisse der Ausschüsse des Rates der Stadt Neukirchen-Vluyn (Zuständigkeitsordnung)

  Zur Vorlage · Nr.: 223/2025 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)

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  Beratungsfolge

  • 05.11.2025 · Rat (1. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 33
  Mitteilungen und Anfragen
• 34
  Fragestunde der Einwohner/-innen
• B.
  Nicht-öffentlicher Teil
• 1
  Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
• 2
  Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 24.09.2025
• 3
  Mitteilungen und Anfragen