Rat (9. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 156/2022 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 22.06.2022
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Bericht der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH zur aktuellen energiewirtschaftlichen LageZur Vorlage · Nr.: 092/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Wiederwahl des Technischen BeigeordnetenZur Vorlage · Nr.: 153/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Auflösung der Ausschüsse des Rates der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 147/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Beschluss über die Bildung der AusschüsseZur Vorlage · Nr.: 148/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Beschluss über die Zusammenlegung und Größe der AusschüsseZur Vorlage · Nr.: 149/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Wahl der AusschussmitgliederZur Vorlage · Nr.: 150/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Wahl der stellvertretenden AusschussmitgliederZur Vorlage · Nr.: 151/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern und deren Stellvertretungen gemäß § 58 Abs. 1 Sätze 7 und 8 sowie Sätze 11 und 12 GO NRWZur Vorlage · Nr.: 152/2022 · BESCHLUSSVORLAGE
- 1312. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen-Vluyn vom 08.09.1999Zur Vorlage · Nr.: 155/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neukirchen-Vluyn für das Haushaltsjahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 143/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 15Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bücherei der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 121/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Anbindung der Wiesfurthstraße an die Andreas-Bräm-StraßeZur Vorlage · Nr.: 110/2020-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Widmung Dicksche HeideZur Vorlage · Nr.: 098/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Widmung QuarzwegZur Vorlage · Nr.: 099/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19Widmung Fuß- und Radweg QuarzwegZur Vorlage · Nr.: 100/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Widmung GranitwegZur Vorlage · Nr.: 101/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 21Widmung Fuß- und Radweg GranitwegZur Vorlage · Nr.: 102/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 22Widmung SchieferstraßeZur Vorlage · Nr.: 103/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 23Wohnimmobilien (Geschosswohnungsbau) im Bereich Vluyner Nordring, Humboldtstraße, Leibnizstraße - Beschluss der vorbereitenden Untersuchung als Handlungsleitfaden gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB - Beschluss einer SanierungssatzungZur Vorlage · Nr.: 164/2017-9 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 24110. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich Zentrale Sportanlage an der Tersteegenstraße - Abwägung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - BilligungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 008/2019-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 25Bebauungsplan Nr. 144, 1. Änderung, Gebiet Niederberg Wohnen IV (vereinfachtes Verfahren gem. §13 BauGB) - Abwägung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - SatzungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 108/2021-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 26Hof- und Fassadenprogramm - Verlängerung der DurchführungsfristZur Vorlage · Nr.: 146/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 27Reduktion des EnergieverbrauchsZur Vorlage · Nr.: 112/2022-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 28Runder Tisch NV-Hilfspaket - Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2022Zur Vorlage · Nr.: 145/2022 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 29„Energiewende wird vor Ort gemacht: NV braucht (Bürger-)Energie“ - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2022Zur Vorlage · Nr.: 130/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 30Mitteilungen und Anfragen
- 31Einwohnerfragestunde
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 22.06.2022
- 3ENNI Energie & Umwelt GmbH Hier: Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4Umsetzung der Umsatzsteuerpflicht gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Bebauungsplan Nr. 144, Gebiet Niederberg Wohnen IV - Zustimmung zur 1. Änderung des städtebaulichen VertragesErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Mitteilungen und Anfragen