Rat (10. Sitzung)
Gremium: Rat
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 212/2022 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 28.09.2022
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Bericht aus Beteiligungen; Bericht durch den Geschäftsführer der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbHZur Vorlage · Nr.: 205/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Mitteilung der Stadtschulpflegschaft vom 22.11.2022Zur Vorlage · Nr.: 210/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028 hier: Vorschläge für die vom Kreistag zu wählenden Vertrauenspersonen zur Besetzung der Wahlausschüsse bei den AmtsgerichtenZur Vorlage · Nr.: 216/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Stellenplan 2023Zur Vorlage · Nr.: 158/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Prüfung des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2021Zur Vorlage · Nr.: 203/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGE (RPA)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Prüfung des Jahresabschlusses 2021Zur Vorlage · Nr.: 204/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGE (RPA)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2022Zur Vorlage · Nr.: 174/2021-2 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Wochenmärkte - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 185/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Straßenreinigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 186/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Abfallentsorgung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 187/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 188/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Grundstücksentwässerungsanlagen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 189/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Bestattungswesen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 190/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Vergleich der Gebührenbelastung 2022/2023Zur Vorlage · Nr.: 191/2022-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 19Freiwillige Feuerwehr Neukirchen-Vluyn - Ausrichtung des Kreiszeltlagers der Jugendfeuerwehren 2023Zur Vorlage · Nr.: 209/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Namensbenennung Kleiner Saal KulturhalleZur Vorlage · Nr.: 208/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 21Förderprogramm zur Verwendung von Stoffwindeln/Mehrwegwindeln Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.22Zur Vorlage · Nr.: 196/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 22Neuausrichtung der SchulsozialarbeitZur Vorlage · Nr.: 197/2021-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 23Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes Hier: 1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes im Jahr 2022Zur Vorlage · Nr.: 202/2020-5 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 24Gestaltungssatzung für den Bereich der Siedlung um die Emil-Schweitzer-Straße in Neukirchen-Vluyn - Beschluss zur Aufstellung einer Satzung zur Aufhebung der Gestaltungssatzung für den Bereich der Siedlung um die Emil-Schweitzer-Straße in Neukirchen-Vluyn vom 18.02.1988Zur Vorlage · Nr.: 161/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 25Bereitstellung von Mitteln für die Vergabe der Leistungsphasen 1 + 2 nach HOAI für die Reaktivierung der Strecke 9231 zwischen Moers und Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 207/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 26Erlass der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan und Fortschreibung des HaushaltssicherungskonzeptesZur Vorlage · Nr.: 211/2022 · BESCHLUSSVORLAGE
- 26.1Erlass der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan und Fortschreibung des HaushaltssicherungskonzeptesZur Vorlage · Nr.: 211/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 27Mitteilungen und Anfragen
- 28Einwohnerfragestunde
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Auflösung der Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH und Bestellung der LiquidatorenErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 3Umwandlungsbeschluss wir4-Wirtschaftsförderung AöR in wir4-Agentur für Wirtschaftsförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH
- 3.1Umwandlungsbeschluss wir4-Wirtschaftsförderung AöR in wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4Mitteilungen und Anfragen