Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 270/2025 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 17.09.2025
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Bestellung der SchriftführungZur Vorlage · Nr.: 268/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Wahl des/der stellvertretenden AusschussvorsitzendenZur Vorlage · Nr.: 263/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK)Zur Vorlage · Nr.: 257/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 8Vorbereitung eines Förderantrages für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke vom 12.11.2025Zur Vorlage · Nr.: 275/2025 · ANTRAG
- 9Änderung der Marktordnung - Antrag der Fraktion NV AUF geht's vom 19.11.2025Zur Vorlage · Nr.: 269/2025 · ANTRAG
- 10Zertifikat „Mittelstandsfreundliche Verwaltung“ (RAL-GZ 981) und/oder eine DIN EN ISO 9001 Zertifizierung - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2025Zur Vorlage · Nr.: 273/2025 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Stellenplan 2026Zur Vorlage · Nr.: 272/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW - Umsetzung der begonnenen Straßenraumgestaltung in der Ortsdurchfahrt Vluyn zwischen dem Vutzkreisel und dem Vluyner Ring entsprechend dem Klimafreundlichen Mobilitätskonzept NV 2019Zur Vorlage · Nr.: 234/2024-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Straßenraumgestaltung im Bereich der Ortsdurchfahrt VluynZur Vorlage · Nr.: 265/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Sachstandsbericht Maßnahmen und Projekte Stabsstelle KlimaschutzZur Vorlage · Nr.: 271/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 15Erstellung eines integrierten Klimaanpassungskonzeptes für die Stadt Neukirchen-Vluyn im Rahmen der Förderrichtlinie „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“Zur Vorlage · Nr.: 036/2024-4 · BESCHLUSSVORLAGE
- 15.1Erstellung eines integrierten Klimaanpassungskonzeptes für die Stadt Neukirchen-Vluyn im Rahmen der Förderrichtlinie „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ - Ergänzungsantrag der Fraktion NV AUF geht’s vom 02.12.2025Zur Vorlage · Nr.: 036/2024-6 · ANTRAG
- 16Wochenmärkte - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 249/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Straßenreinigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 251/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Abfallentsorgung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 253/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 254/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Grundstücksentwässerungsanlagen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 252/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 21Bestattungswesen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 255/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 22Vergleich der Gebührenbelastung 2025/2026Zur Vorlage · Nr.: 256/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 23Freizeitbad - Änderung der Benutzungs- und EntgeltordnungZur Vorlage · Nr.: 239/2025 · BESCHLUSSVORLAGE
- 23.1Freizeitbad - Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung - gemeinsamer Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2025Zur Vorlage · Nr.: 239/2025-2 · ANTRAG
- 23.2Freizeitbad - Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung - Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 08.12.2025Zur Vorlage · Nr.: 239/2025-3 · ANTRAG
- 24Investitionsvorhaben; Erwerb von zwei HLF 10 für die Löschgruppe Niep und die Löschgruppe RayenZur Vorlage · Nr.: 196/2025 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 25Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2026 Ordnungsbehördliche VerordnungZur Vorlage · Nr.: 221/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 26Investitionsvorhaben: Bedarfs- und Investitionsbeschluss für die Ausstattung/Einrichtung der Antonius Schule und der G.-Tersteegen SchuleZur Vorlage · Nr.: 244/2025-1 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 27Investitionsvorhaben: Regenwasserbehandlung Plankendickskendel R2 (3.1.14 R)Zur Vorlage · Nr.: 236/2025-1 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 28Investitionsvorhaben: Ersatzbeschaffung eines LKW mit Ladekran für den Baubetriebshof im Jahre 2027 Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für 2026Zur Vorlage · Nr.: 245/2025-1 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 29Förderung des Handwerks in Neukirchen-Vluyn - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke vom 19.11.2025Zur Vorlage · Nr.: 276/2025 · NACHTRAG (ANTRAG)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 30Haushaltsberatungen 2026 hier: Zuständigkeit des Haupt- und FinanzausschussesZur Vorlage · Nr.: 248/2025 · BESCHLUSSVORLAGE
- 30.1Haushaltsberatungen 2026 hier: Zuständigkeit des Haupt- und FinanzausschussesZur Vorlage · Nr.: 248/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 31Mitteilungen und Anfragen
- 32Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 17.09.2025
- 3Grundstücksangelegenheiten Verkauf an die Grafschaft Moers, Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH - Rettungswache und Zentrallager der Feuerwehr südlich der TersteegenstraßeErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 3.1Grundstücksangelegenheiten Verkauf an die Grafschaft Moers, Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH - Rettungswache und Zentrallager der Feuerwehr südlich der Tersteegenstraße - gemeinsamer Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2025
- 4Kauf der bisher angemieteten Schulcontaineranlage an der Gesamtschule NiederbergErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Bodenvorrat - Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Flächenankauf
- 6Mitteilungen und Anfragen