Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Mit der Mitteilungsvorlage Nummer 270/2025 informiert die Verwaltung den Haupt- und Finanzausschuss über den aktuellen Sachstand zur Ausführung von Beschlüssen. Der Bericht, der für die Sitzung am 10. Dezember 2025 vorgesehen ist, befasst sich mit der Evaluierung von Besonderheiten bei der Umsetzung sowie mit Beschlüssen, die bislang nicht unmittelbar ausgeführt werden konnten.

Die Verwaltung legt in diesem Zusammenhang dar, welche Sachverhalte die Ausführung von Beschlüssen beeinflusst haben. Für Fälle, in denen eine direkte Umsetzung nicht möglich war oder spezifische Umstände bei der Durchführung auftraten, enthält die Vorlage eine entsprechende Anlage. Diese Liste führt den aktuellen Status der unerledigten Beschlüsse auf und dient der Dokumentation des Fortschritts sowie etwaiger Besonderheiten im Ausführungsprozess. Die Unterlagen wurden durch die Erste Beigeordnete zur Beratung vorgelegt.