Rat (17. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 22.05.2024
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Ehrung von RatsmitgliedernZur Vorlage · Nr.: 015/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der Fraktion ÖDP/Bürger für Neukirchen-Vluyn vom 28.05.2024 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2024 - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2024Zur Vorlage · Nr.: 107/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
- 6.1Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der Fraktion ÖDP/Bürger für Neukirchen-Vluyn vom 28.05.2024 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2024 und vom 12.06.2024 - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2024 und vom 12.06.2024Zur Vorlage · Nr.: 107/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Bildung des WahlausschussesZur Vorlage · Nr.: 093/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Besetzung der Schiedsamtsbezirke für die Amtszeit 2025-2029Zur Vorlage · Nr.: 081/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Nachfolgenutzung KlingerhufZur Vorlage · Nr.: 139/2023-3 · BESCHLUSSVORLAGE
- 9.1Nachfolgenutzung KlingerhufZur Vorlage · Nr.: 139/2023-4 · BESCHLUSSVORLAGE
- 9.2Nachfolgenutzung KlingerhufZur Vorlage · Nr.: 139/2023-5 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Kooperation mit dem Land NRW im Rahmen des Programmes Bau.Land.Partner+ zur Entwicklung von Niederberg-Süd-OstZur Vorlage · Nr.: 167/2022-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 10.1Kooperation mit dem Land NRW im Rahmen des Programmes Bau.Land.Partner+ zur Entwicklung von Niederberg-Süd-OstZur Vorlage · Nr.: 167/2022-3 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 11Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 113/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
- 11.1Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 113/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Entwurf des Jahresabschlusses 2023Zur Vorlage · Nr.: 112/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Weiterführung des Deutschlandtickets im Schuljahr 2024/2025 in Neukirchen-Vluyn; Ergänzungsvereinbarung zum SchokoTicket-VertragZur Vorlage · Nr.: 109/2023-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Widmung einer Teilfläche der Straße "Dicksche Heide"Zur Vorlage · Nr.: 072/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Widmung Fuß- und Radweg der Straße "Dicksche Heide"Zur Vorlage · Nr.: 073/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Widmung AnthrazitwegZur Vorlage · Nr.: 074/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Widmung Fuß- und Radweg AnthrazitwegZur Vorlage · Nr.: 075/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Widmung DevonwegZur Vorlage · Nr.: 076/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19116. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich nördlich des Klingerhufs / Kompensationsfläche Wald - Abwägung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - BilligungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 034/2023-5 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Aufstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Neukirchen-Vluyn - Beschluss des LärmaktionsplansZur Vorlage · Nr.: 085/2023-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 21Mitteilungen und Anfragen
- 22Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 22.05.2024
- 3Anerkennung ruhegehaltfähiger Dienstzeiten des Technischen BeigeordnetenErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH – Jahresabschluss und Prüfbericht 2023Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bad Laaspher-Energie GmbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG (Windpark Wassenberg)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Kooperative Baulandentwicklung - Bebauungsplan Nr. 165, Gebiet am Neukirchener Ring - Beschluss der VermarktungskriterienErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Mitteilungen und Anfragen