Rat (14. Sitzung)
Gremium: Rat
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 205/2023 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 27.09.2023
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Ehrung eines RatsmitgliedesZur Vorlage · Nr.: 208/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Wiederwahl der Ersten Beigeordneten und KämmerinZur Vorlage · Nr.: 204/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Stellenplan 2024Zur Vorlage · Nr.: 202/2023-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 814. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen-Vluyn vom 08.09.1999Zur Vorlage · Nr.: 206/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Vergleich der Gebührenbelastung 2023/2024Zur Vorlage · Nr.: 199/2023-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 10Wochenmärkte - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 182/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Straßenreinigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 188/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Abfallentsorgung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 183/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 192/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Grundstücksentwässerungsanlagen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 184/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Bestattungswesen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 185/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16SG Neukirchen-Vluyn e.V. - Zuschuss zum Bau einer Pumptrack-AnlageZur Vorlage · Nr.: 203/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für die Durchführung von Brauchtumsfeuern im Gebiet der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 058/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Prüfung des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2022Zur Vorlage · Nr.: 190/2023-1 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19Prüfung des Jahresabschlusses 2022Zur Vorlage · Nr.: 191/2023-1 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Straßenerneuerung WaldstraßeZur Vorlage · Nr.: 118/2023-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 21Antrag der SPD-Fraktion; Voraussetzungen für eine mobile Kindertafel in Neukirchen-Vluyn schaffenZur Vorlage · Nr.: 156/2023-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 22Weiterführung der Schulsozialarbeit 2024Zur Vorlage · Nr.: 197/2021-4 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 23Sanierungsgebiet „Sanierungssatzung Ortsteil Vluyn Bereich Vluyner Nordring, Humboltstraße, Leibnizstraße hier: Beschluss über die 1. Änderung der SanierungssatzungZur Vorlage · Nr.: 164/2017-11 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 24Mitteilungen und Anfragen
- 25Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 27.09.2023
- 3ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4wir4-Agentur für Wirtschaftsförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH – Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2024Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Mitteilungen und Anfragen