Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung hat mit der Mitteilungsvorlage Nr. 205/2023 einen Bericht vorgelegt, der den aktuellen Sachstand zur Ausführung von Ratsbeschlüssen sowie Besonderheiten bei deren Umsetzung dokumentiert. Der Bericht dient der Information über Beschlüsse, die nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten oder bei deren Ausführung spezifische Umstände aufgetreten sind.

Der Inhalt der Mitteilung umfasst eine Evaluierung der Ausführungsprozesse. Die entsprechenden Details zu den nicht ausgeführten Beschlüssen sowie die Erläuterungen zu den jeweiligen Besonderheiten sind in einer beigefügten Anlage aufgeführt. Diese Anlage stellt den Sachstand der unerledigten Beschlüsse dar. Die Vorlage wurde von der Ersten Beigeordneten erstellt und ist für die Sitzung des Rates am 13. Dezember 2023 vorgesehen.