Rat (12. Sitzung)
Gremium: Rat
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 29.03.2023
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Einführung des deutschlandweiten Schoko-Tickets für das Schuljahr 2023/2024 in Neukirchen-Vluyn - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.06.2023Zur Vorlage · Nr.: 109/2023 · NACHTRAG (ANTRAG)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Kommunale Wärmeplanung - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2023Zur Vorlage · Nr.: 102/2023 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Freizeitbad 2027Zur Vorlage · Nr.: 040/2020-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH A) Entsendung eines Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung; B) Entsendung von Mitgliedern in den AufsichtsratZur Vorlage · Nr.: 001/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Entsendung eines Mitglieds in das Deichamt (Vorstand) des Deichverbandes FriemersheimZur Vorlage · Nr.: 005/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 109. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn vom 08.09.1999Zur Vorlage · Nr.: 019/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden gem. § 26 GO NRWZur Vorlage · Nr.: 080/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Aufbau eines kreisweiten mobilstationsbasierten FahrradverleihsystemsZur Vorlage · Nr.: 071/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022Zur Vorlage · Nr.: 105/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Entwurf des Jahresabschlusses 2022Zur Vorlage · Nr.: 104/2023 · BESCHLUSSVORLAGE
- 14.1Entwurf des Jahresabschlusses 2022Zur Vorlage · Nr.: 104/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Brandschutzbedarfsplan der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 044/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Satzung über die 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 063/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Verleihung des "Heimat-Preis" der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 079/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Zügigkeitserweiterung an der G.-Tersteegen Schule und der Antonius SchuleZur Vorlage · Nr.: 099/2023-1 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19Erhebung von Beiträgen im Rahmen der Vor-/Übermittagbetreuung im Primarbereich (Grundschulen) und der Sekundarstufe 1 (weiterführende Schulen) der Stadt Neukirchen-Vluyn - SatzungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 097/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Widmung der Straße "Niederberg"Zur Vorlage · Nr.: 066/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 21Widmung Fritz-Baum-Allee (Teilstück)Zur Vorlage · Nr.: 067/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 22Widmung GrubenwehrstraßeZur Vorlage · Nr.: 068/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 23Widmung KnappenringZur Vorlage · Nr.: 069/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 24Widmung Fuß- und Radweg KnappenringZur Vorlage · Nr.: 070/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 25Mitteilungen und Anfragen
- 26Einwohnerfragestunde
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 29.03.2023
- 3Bericht der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH zur aktuellen energiewirtschaftlichen Lage
- 4wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH A) Bestellung der GeschäftsführungErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Prüfung der Vergaben 2022Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Betriebsgesellschaft Radio Wesel mbH & Co. KG; hier: Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Mitteilungen und Anfragen