Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 201/2023 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 20.09.2023
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Sicherung der Haus- und fachärztlichen Versorgung in N-V - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.11.2023Zur Vorlage · Nr.: 196/2023 · ANTRAG
- 6Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW hier: Stellplatz Mobilheim/TinyhouseZur Vorlage · Nr.: 198/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Stellenplan 2024Zur Vorlage · Nr.: 202/2023 · BESCHLUSSVORLAGE
- 7.1Stellenplan 2024Zur Vorlage · Nr.: 202/2023-1 · MITTEILUNGSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Vergleich der Gebührenbelastung 2023/2024Zur Vorlage · Nr.: 199/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 9Wochenmärkte - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 182/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Straßenreinigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 188/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Abfallentsorgung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 183/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 192/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Grundstücksentwässerungsanlagen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 184/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Bestattungswesen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 185/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Haushaltsberatungen 2024Zur Vorlage · Nr.: 200/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 16SG Neukirchen-Vluyn e.V. - Zuschuss zum Bau einer Pumptrack-AnlageZur Vorlage · Nr.: 203/2023 · BESCHLUSSVORLAGE
- 17Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für die Durchführung von Brauchtumsfeuern im Gebiet der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 058/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Investitionsvorhaben: Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers für den Baubetriebshof im Jahre 2025; Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für 2024Zur Vorlage · Nr.: 160/2023-1 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19Investitionsvorhaben: Ersatzbeschaffung eines Friedhofsbaggers für den Baubetriebshof im Jahre 2025; Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für 2024Zur Vorlage · Nr.: 161/2023-1 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Mitteilungen und Anfragen
- 21Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 20.09.2023
- 3Mitteilungen und Anfragen