Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nr. 201/2023 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Beschlüssen vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung von Besonderheiten, die bei der Umsetzung von Beschlüssen aufgetreten sind, sowie die Dokumentation von Beschlüssen, die bislang nicht unmittelbar ausgeführt werden konnten.

Die Vorlage enthält eine detaillierte Aufstellung in Form einer Anlage, in der die unerledigten Beschlüsse sowie die spezifischen Umstände bei deren Ausführung aufgeführt sind. Die Berichterstattung dient dazu, den Status der Beschlussausführung transparent darzustellen und auf Abweichungen vom geplanten Umsetzungsprozess hinzuweisen. Die Mitteilung wurde von der Ersten Beigeordneten zur Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 29. November 2023 vorgelegt.