Rat (11. Sitzung)
Gremium: Rat
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 062/2023 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 14.12.2022
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Ehrung eines RatsmitgliedesZur Vorlage · Nr.: 131/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.02.2023Zur Vorlage · Nr.: 057/2023 · BESCHLUSSVORLAGE
- 6.1Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.03.2023Zur Vorlage · Nr.: 057/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 01.01.2024 bis zum 31.12.2028 - Aufstellung einer VorschlagslisteZur Vorlage · Nr.: 043/2023 · BESCHLUSSVORLAGE
- 8Bereitstellung von Ausbildungsplätzen für das Einstellungsjahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 026/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 913. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen-Vluyn vom 08.09.1999Zur Vorlage · Nr.: 018/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 048/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Benutzung der Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose - Änderung der GebührenfestsetzungZur Vorlage · Nr.: 059/2023-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Rahmen einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW für die Beschaffung, Installation und Inbetriebnahme von VideokonferenzsystemenZur Vorlage · Nr.: 061/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Kenntnisgabe der durch die Kämmerin genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022Zur Vorlage · Nr.: 060/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 14Förderprogramm zur Verwendung von Stoffwindeln/MehrwegwindelnZur Vorlage · Nr.: 196/2022-4 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Förderrichtlinie der Stadt Neukirchen-Vluyn zur DachbegrünungZur Vorlage · Nr.: 033/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16„Energiewende wird vor Ort gemacht: NV braucht (Bürger-)Energie“ - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2022Zur Vorlage · Nr.: 130/2022-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 17Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2023 Ordnungsbehördliche VerordnungZur Vorlage · Nr.: 046/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Änderung des Namenzusatzes des Julius-Stursberg-GymnasiumsZur Vorlage · Nr.: 032/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 193. Offenlage des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 029/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Stadtentwicklungskonzept 2040 für die Stadt Neukirchen-Vluyn - BeschlussfassungZur Vorlage · Nr.: 077/2018-8 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 21Neuausrichtung SchülerspezialverkehrZur Vorlage · Nr.: 065/2023 · NACHTRAG (MITTEILUNGSVORLAGE)
- 22Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH A) Entsendung eines Mitgliedes in die Gesellschafterversammlung B) Entsendung eines Mitgliedes in den AufsichtsratZur Vorlage · Nr.: 064/2023 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 23Mitteilungen und Anfragen
- 24Einwohnerfragestunde
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 14.12.2022
- 3Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 01.01.2024 bis zum 31.12.2028 - Aufstellung einer Vorschlagsliste
- 4Meldung von Nebeneinnahmen des Bürgermeisters
- 5Prüfung der Vergaben 2022 - Antrag der SPD-Fraktion
- 6ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Kooperation mit dem Land NRW im Rahmen des Programmes Bau.Land.Partner+ zur Entwicklung von Niederberg-SüdErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Mitteilungen und Anfragen