Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nr. 062/2023 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Beschlüssen vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung von Besonderheiten, die im Prozess der Umsetzung von Ratsbeschlüssen aufgetreten sind.

Der Bericht umfasst eine Übersicht über jene Beschlüsse, die nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten. Zudem werden darin spezifische Besonderheiten dokumentiert, die sich bei der Ausführung der entsprechenden Vorlagen ergeben haben. Die Details zu den unerledigten Beschlüssen sowie die Erläuterungen zu den jeweiligen Sachständen sind in einer beigefügten Anlage aufgeführt. Die Vorlage wurde von der Ersten Beigeordneten zur Beratung im Rat am 29. März 2023 vorgelegt.