Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.02.2023

Die Beschlussvorlage Nr. 057/2023 befasst sich mit der Umbesetzung des Ausschusses für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung. Der entsprechende Antrag wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 28. Februar 2023 gestellt.

Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, die Zusammensetzung des Ausschusses zu verändern. Ein bisheriges Mitglied, eine sachkundige Bürgerin, soll durch einen sachkundigen Bürger ersetzt werden. In der Folge ändert sich auch die Konstellation der persönlichen Vertretung. Ein sachkundiger Bürger, der bisher als Ersatz für die bisherige sachkundige Bürgerin und einen weiteren sachkundigen Bürger fungierte, soll künftig die Vertretung für den neu ernannten sachkundigen Bürger sowie für den weiteren sachkundigen Bürger übernehmen.

Die Vorlage wurde von der Ersten Beigeordneten unter Bezugnahme auf den Antrag der Fraktion erstellt. Es werden keine haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen oder klimarelevanten Aspekte im Zusammenhang mit dieser personellen Änderung ausgewiesen. Die Berichterstattung erfolgt durch die zuständige Person der Verwaltung.