Rat (15. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 065/2024 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 13.12.2023
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Bebauungsplan Nr. 165, Gebiet am Neukirchener Ring - Änderung des Geltungsbereiches - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung - Billigung des Entwurfs und öffentliche AuslegungZur Vorlage · Nr.: 074/2020-5 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.02.2024Zur Vorlage · Nr.: 055/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Dynamisierung städtischer Zuschüsse - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2024Zur Vorlage · Nr.: 063/2024 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Neues Kulturkonzept - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2024Zur Vorlage · Nr.: 064/2024 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Bereitstellung von Ausbildungsplätzen für das Einstellungsjahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 021/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für die Jahre 2018 - 2021Zur Vorlage · Nr.: 020/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Straßenreinigung - Gebührenfestsetzung für die Jahre 2018 - 2022Zur Vorlage · Nr.: 019/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Bestattungswesen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2022Zur Vorlage · Nr.: 047/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Erhebung von Gebühren aus Anlass von Kirmessen in Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 006/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Kenntnisgabe der durch die Kämmerin genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 062/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 15Berichterstattung zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2023Zur Vorlage · Nr.: 061/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 16Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2024 Ordnungsbehördliche VerordnungZur Vorlage · Nr.: 189/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Aufhebung der 62. Änderung des Flächennutzungsplans, Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Abwägung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - BilligungssbeschlussZur Vorlage · Nr.: 095/2022-4 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 110, Konzentrationszone für Windenergieanlagen im Gebiet Vluynbusch (Aufhebungssatzung) - Abwägung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - SatzungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 096/2022-4 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 135 (Sedimentumlagerung Weimannsfeld), Sondergebiet mit der Zweckbestimmung ‚Einrichtung zur Erforschung, Entwicklung und Erprobung von Anlagen zur Verhinderung von Sedimentablagerungen‘ (Aufhebungssatzung) - Abwägung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - SatzungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 078/2023-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Erlass der Haushaltssatzung 2024 einschließlich Haushaltsplan und Fortschreibung des HaushaltssicherungskonzeptesZur Vorlage · Nr.: 057/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
- 20.1Erlass der Haushaltssatzung 2024 einschließlich Haushaltsplan und Fortschreibung des HaushaltssicherungskonzeptesZur Vorlage · Nr.: 057/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 21Mitteilungen und Anfragen
- 21.1Mitteilungen und Anfragen - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.03.2024 zum Thema „Genehmigung und Durchführung von Osterfeuern“Zur Vorlage · Nr.: 071/2024 · ANTRAG
- 22Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 13.12.2023
- 3Meldung von Nebeneinnahmen des Bürgermeisters
- 4Mitteilungen und Anfragen