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BESCHLUSSVORLAGE

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.02.2024

Nr.: 055/2024 20.03.2024

🟢 Beschlossen 20.03.2024 · Rat (15. Sitzung) · Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Antrag vom 19. Februar 2024 eine Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport beantragt. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung regelt die personelle Veränderung in der persönlichen Vertretung innerhalb dieses Gremiums.

Nach dem vorliegenden Beschlussvorschlag soll ein sachkundiger Bürger als Ersatz für zwei bisherige sachkundige Bürger in den Ausschuss berufen werden. Konkret wird die bisherige Besetzung durch einen neuen sachkundigen Bürger ersetzt, der die Vertretungsposition für die zwei bisherigen Mitglieder übernimmt.

Die Verwaltung gibt an, dass durch diese personelle Änderung keine haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen entstehen. Ebenso wird die Klimarelevanz des Antrags mit keiner festgestellt. Die Berichterstattung zu diesem Vorgang erfolgt durch die Erste Beigeordnete. Der Rat hat die entsprechende Neubesetzung in der Sitzung am 20. März 2024 zu entscheiden.

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Beratungsfolge

  • 20.03.2024
    Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @