Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 21.09.2022
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Stellenplan 2023Zur Vorlage · Nr.: 158/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Wochenmärkte - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 185/2022 · BESCHLUSSVORLAGE
- 7Straßenreinigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 186/2022 · BESCHLUSSVORLAGE
- 8Abfallentsorgung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 187/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 188/2022 · BESCHLUSSVORLAGE
- 10Grundstücksentwässerungsanlagen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 189/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Bestattungswesen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 190/2022 · BESCHLUSSVORLAGE
- 12Vergleich der Gebührenbelastung 2022/2023Zur Vorlage · Nr.: 191/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 13Bereitstellung von Mitteln für die Vergabe der Leistungsphasen 1 + 2 nach HOAI für die Reaktivierung der Strecke 9231 zwischen Moers und Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 207/2022 · BESCHLUSSVORLAGE
- 14Investitionsvorhaben: Modernisierung der Gesamtschule NiederbergZur Vorlage · Nr.: 212/2018-16 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Freiwillige Feuerwehr Neukirchen-Vluyn - Ausrichtung des Kreiszeltlagers der Jugendfeuerwehren 2023Zur Vorlage · Nr.: 209/2022 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Haushaltsberatungen 2023 hier: Bereitstellung von Planungskosten für die Umsetzung des Klimafreundlichen MobilitätskonzeptesZur Vorlage · Nr.: 198/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGE
- 17Haushaltsberatungen 2023 hier: Zuständigkeit des Haupt- und FinanzausschussesZur Vorlage · Nr.: 202/2022 · BESCHLUSSVORLAGE
- 17.1Haushaltsberatungen 2023 hier: Zuständigkeit des Haupt- und FinanzausschussesZur Vorlage · Nr.: 202/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Mitteilungen und Anfragen
- 19Einwohnerfragestunde
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 21.09.2022
- 3Niederschlagungen im Bereich der GewerbesteuerErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4Grundstücksangelegenheiten Neukirchener RingErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Haushaltsberatungen 2023 hier: Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport -Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2022- PersonalangelegenheitErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Mitteilungen und Anfragen