Rat (3. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 047/2026 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 17.12.2025
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Einführung und Verpflichtung eines RatsmitgliedsZur Vorlage · Nr.: 046/2026 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 5.1Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds - Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien: Mitteilung und Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2026Zur Vorlage · Nr.: 046/2026-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Einführung von Schüler*innenpartizipation im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sport und Gleichstellung (SBKSG) - gemeinsamer Antrag der Fraktionen und des fraktionslosen Ratsmitglieds vom 27.02.2026Zur Vorlage · Nr.: 045/2026 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Prüfung der Überwachung der Bauleistungen und Abläufe beim Bauvorhaben Sporthalle an der Jahnstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2026Zur Vorlage · Nr.: 051/2026 · ANTRAG
- 8Freizeitbad 2027Zur Vorlage · Nr.: 040/2020-6 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Beanstandung eines Ratsbeschlusses gemäß § 54 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW Erstellung von Einzelfallsatzungen zur Bestimmung der Anliegeranteile der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NW als Ergänzung der örtlichen Straßenbaubeitragssatzung für die Ausbauanlagen - „Hochstraße zwischen Mozartstraße bis Bruchstraße inklusive Missionshof“, - „Hochstraße zwischen Bruchstraße und Am Alten Pastorat/Gartenstraße“ sowie - „Am Alten Pastorat zwischen Hochstraße und Gartenstraße“.Zur Vorlage · Nr.: 054/2024-6 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Bereitstellung von Ausbildungsplätzen für das Einstellungsjahr 2027Zur Vorlage · Nr.: 010/2026-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Freizeitbad - Änderung der Benutzungs- und EntgeltordnungZur Vorlage · Nr.: 239/2025-5 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Kenntnisgabe der durch die Kämmerin genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 019/2026 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 133. Änderung der Satzung der Stadt Neukirchen-Vluyn zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze, der Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen sowie für freiwillige Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) vom 17.03.2016Zur Vorlage · Nr.: 015/2026-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Übernahme der Trägeranteile für den Betrieb der Kindertageseinrichtung CJD Wiesfurthstraße in Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 001/2026-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Erweiterung der öffentlichen Abwasseranlage – Feststellung der betriebsfertigen Kanalisierung weiterer Straßen bzw. Straßenteilstücke –Zur Vorlage · Nr.: 011/2026-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Bauturbo) - Aufstellung eines Kriterienkatalogs für Neukirchen-Vluyn - Beschluss über die EntscheidungskompetenzZur Vorlage · Nr.: 217/2025-4 · BESCHLUSSVORLAGE
- 16.1Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Bauturbo) - Aufstellung eines Kriterienkatalogs für Neukirchen-Vluyn - Beschluss über die Entscheidungskompetenz - Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 18.03.2026Zur Vorlage · Nr.: 217/2025-5 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Wohnungswirtschaftliches Handlungskonzept hier: 1. Fortschreibung - Beschluss als HandlungsleitfadenZur Vorlage · Nr.: 167/2024-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18117. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich Klingerhuf - Aufhebung des Einleitungsbeschlusses und Bebauungsplan Nr. 171, Gebiet Klingerhuf - Aufhebung des AufstellungsbeschlussesZur Vorlage · Nr.: 126/2024-4 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19119. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Freiflächen-PV-Anlage Dorsterhof) - Änderung des Geltungsbereiches - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss der öffentlichen AuslegungZur Vorlage · Nr.: 077/2025-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 173 (Gebiet Freiflächen-PV-Anlage Dorsterhof) - Änderung des Geltungsbereiches - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss der öffentlichen AuslegungZur Vorlage · Nr.: 078/2025-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 21Mitteilungen und Anfragen
- 22Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 17.12.2025
- 3Meldung von Nebeneinnahmen des Bürgermeisters und der Beigeordneten
- 4Mitteilungen und Anfragen