Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nummer 047/2026 einen Bericht über den aktuellen Sachstand zur Ausführung von Beschlüssen vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung von Besonderheiten bei der Umsetzung sowie die Überprüfung von Beschlüssen, die nicht unmittelbar ausgeführt werden konnten.

Der Bericht umfasst eine Untersuchung der Umsetzungsstände und identifiziert Fälle, in denen sich bei der Durchführung von Ratsbeschlüssen spezifische Gegebenheiten ergeben haben. Für jene Beschlüsse, deren Umsetzung bisher nicht erfolgt ist oder die besondere Anforderungen an die Ausführung stellen, stellt die Verwaltung eine entsprechende Anlage zur Verfügung. Diese Anlage enthält eine detaillierte Auflistung des Sachstands der unerledigten Beschlüsse.

Die Vorlage dient der Information des Rates und wird in der Sitzung am 25. März 2026 behandelt. Die Berichterstattung über den Inhalt erfolgt durch die Erste Beigeordnete.