Rat (19. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 231/2024 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 25.09.2024
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Schiedsamtswesen in Neukirchen-Vluyn - Verabschiedung von ausscheidenden Schiedspersonen - Begrüßung neuer SchiedspersonenZur Vorlage · Nr.: 162/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Ehrung von RatsmitgliedernZur Vorlage · Nr.: 017/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 7Verleihung des Ehrenrings der Stadt Neukirchen-Vluyn an Herrn Markus NackeZur Vorlage · Nr.: 018/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 8Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2024Zur Vorlage · Nr.: 230/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
- 8.1Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2024 und vom 06.12.2024Zur Vorlage · Nr.: 230/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Berichte der Wirtschaftsförderung in den Ratssitzungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2024Zur Vorlage · Nr.: 194/2024 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Anschaffung eines Geschwindigkeitsmesswagens - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2024Zur Vorlage · Nr.: 210/2024 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Geschwindigkeitsreduzierung auf der Kreisstraße 9 - Hochkamerstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.11.2024Zur Vorlage · Nr.: 220/2024 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12„NV“ – eigenes Kraftfahrzeug Kennzeichen? - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024Zur Vorlage · Nr.: 218/2024 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Ablehnung der Einführung der sog. Bezahlkarte für Geflüchtete - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.11.2024Zur Vorlage · Nr.: 228/2024 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Resolution zur konsequenten Umsetzung der Istanbul Konvention im Kreis Wesel - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.11.2024Zur Vorlage · Nr.: 229/2024 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Stellenplan 2025Zur Vorlage · Nr.: 213/2024-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NRWZur Vorlage · Nr.: 164/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Prüfung des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2023Zur Vorlage · Nr.: 191/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGE (RPA)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Prüfung des Jahresabschlusses 2023Zur Vorlage · Nr.: 193/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGE (RPA)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19Grundsteuerreform - Festsetzung der Hebesätze für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 214/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Wochenmärkte - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 170/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 21Straßenreinigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 172/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 22Abfallentsorgung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 173/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 23Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 174/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 24Grundstücksentwässerungsanlagen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 175/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 25Bestattungswesen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 176/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 26Vergleich der Gebührenbelastung 2024/2025Zur Vorlage · Nr.: 177/2024-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 27Kalkulation des Kostenersatzes für Einsätze, der Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen sowie für freiwillige Leistungen der Feuerwehr - GebührenfestsetzungZur Vorlage · Nr.: 211/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 28Weiterführung der Schulsozialarbeit 2025Zur Vorlage · Nr.: 197/2021-6 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 29Prüfung der Installation einer stundenweisen Schuldnerberatung in Neukirchen-Vluyn - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · Nr.: 147/2024-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 302. Fortschreibung des Straßen- und WegekonzeptesZur Vorlage · Nr.: 202/2020-7 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 31Renovierung / Sanierung der Kulturhalle - Bezugnehmend auf die Anträge der SPD- Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · Nr.: 201/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 32Erlass der Haushaltssatzung 2025 einschließlich HaushaltsplanZur Vorlage · Nr.: 222/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
- 32.1Erlass der Haushaltssatzung 2025 einschließlich HaushaltsplanZur Vorlage · Nr.: 222/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 33Resolution des Stadtrates Neukirchen- Vluyn zum Stopp der Kürzungen im Sozialbereich des Haushaltsentwurfes der Landesregierung NRW für 2025 - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2024Zur Vorlage · Nr.: 233/2024 · NACHTRAG (ANTRAG)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 3415. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen-Vluyn vom 08.09.1999Zur Vorlage · Nr.: 235/2024 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 351. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Neukirchen-Vluyn vom 08.11.2023Zur Vorlage · Nr.: 236/2024 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 36Mitteilungen und Anfragen
- 37Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 25.09.2024
- 3ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Ausbau der Kooperation mit der Gelsenwasser AG und der NEW AGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Anpassung von Gesellschaftsverträgen mittelbarer Beteiligungen der Stadt Neukirchen-Vluyn bezüglich der Aufstellung und Prüfung der JahresabschlüsseErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Anpassung von Regelungen zu Jahresabschluss und Lagebericht bei Tochter- und Beteiligungsgesellschaften der Trianel GmbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH – Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH – Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Liquidation der Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH i.L. Abtretung von Rückforderungsrechten an GrundstückenErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 138, Wohnbebauung ehem. Diesterwegschule - Zustimmung zur 2. Änderung des DurchführungsvertragesErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 160, Erweiterung des Hotels Dampfmühle - Zustimmung zum DurchführungsvertragErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Mitteilungen und Anfragen