Rat (7. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 042/2022 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 15.12.2021
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Mitteilung der Ortslehrerschaft vom 11.03.2022 - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2022Zur Vorlage · Nr.: 043/2022 · BESCHLUSSVORLAGE
- 5.1Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Mitteilung der Ortslehrerschaft vom 11.03.2022 - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2022 und vom 24.03.2022 - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2022Zur Vorlage · Nr.: 043/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Bereitstellung von Ausbildungsplätzen für das Einstellungsjahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 010/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Beitritt zur d-NRW AöRZur Vorlage · Nr.: 037/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Gleichstellungsplan 2022 - 2027 der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 030/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Kenntnisgabe der durch die Kämmerin genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021Zur Vorlage · Nr.: 012/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 10Geförderter Breitbandausbau in der Wir 4-RegionZur Vorlage · Nr.: 213/2018-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 111. Änderung der Festsetzung der Wochenmärkte und Kirmes nach Gegenstand, Zeit, Öffnungszeit und Platz im Gebiet der Stadt Neukirchen-Vluyn vom …Zur Vorlage · Nr.: 164/2021-2 · BESCHLUSSVORLAGE
- 11.11. und 2. Änderung der Festsetzung der Wochenmärkte und Kirmes nach Gegenstand, Zeit, Öffnungszeit und Platz im Gebiet der Stadt Neukirchen-Vluyn vom …Zur Vorlage · Nr.: 164/2021-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2022 Ordnungsbehördliche VerordnungZur Vorlage · Nr.: 023/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Ausbaubeschluss Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Ortskern Neukirchen - hier: Spiel- und Begegnungsfläche HochstraßeZur Vorlage · Nr.: 181/2021-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Erstellung einer Einzelfallsatzung zur Bestimmung des Anliegeranteils der Straßenbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NW)Zur Vorlage · Nr.: 223/2021-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 152. Offenlage des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 011/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16112. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich Bendschenweg westl. des Wohngebietes Im Ried - Abwägung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - BilligungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 189/2019-4 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Bebauungsplan Nr. 200, 1. Änderung, Aufhebung textlicher Festsetzungen - Abwägung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - SatzungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 145/2021-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Sporthalle Gymnasium; SachstandsberichtZur Vorlage · Nr.: 217/2021-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 19Mitteilungen und Anfragen
- 20Einwohnerfragestunde
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 15.12.2021
- 3Meldung von Nebeneinnahmen des Bürgermeisters
- 4ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co KG und der Betreibergesellschaft Bürgerwindräder Rheinberg mbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Grundstücksangelegenheiten - Bebauungsplan 163, Gebiet Im Neukircher Feld
- 5.1Grundstücksangelegenheiten - Bebauungsplan 163, Gebiet Im Neukircher Feld - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.03.2022Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Mitteilungen und Anfragen