Rat (13. Sitzung)
Gremium: Rat
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 150/2023 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 14.06.2023Zur Vorlage · Nr.: 110/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2023 - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2023Zur Vorlage · Nr.: 149/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Entsendung eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat Stiftung Krankenhaus BethanienZur Vorlage · Nr.: 152/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Freizeitbad 2027Zur Vorlage · Nr.: 040/2020-4 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neukirchen-Vluyn für das Haushaltsjahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 151/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 9Geförderter und eigenwirtschaftlicher Breitbandausbau in der Wir 4-RegionZur Vorlage · Nr.: 213/2018-8 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Nachfolgenutzung KlingerhufZur Vorlage · Nr.: 139/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Aufbau eines kreisweiten mobilstationsbasierten FahrradverleihsystemsZur Vorlage · Nr.: 071/2023-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Beschulung von auswärtigen Schülerinnen und Schülern; Festlegung des Schulträgers gem. 46 Abs. 6 SchulG NRWZur Vorlage · Nr.: 145/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - SondernutzungssatzungZur Vorlage · Nr.: 159/2019-7 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Bebauungsplan Nr. 113, 2. Änderung, Gebiet Infrastruktur Niederberg I - Auswertung der Offenlage - SatzungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 188/2021-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 166 mit 114. Berichtigung des Flächennutzungsplanes, Wohngebäude westl. des Göschel-Hauses - Auswertung der öffentlichen Auslegung - SatzungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 168/2022-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Neugestaltung Grafschafter Platz im Zuge des IHK Neukirchen hier: Genehmigung von überplanmäßigen AusgabenZur Vorlage · Nr.: 251/2020-3 · DRINGLICHKEITSENTSCHEIDUNG (§ 60 Abs. 1 S. 2 GO)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Resolution zur Unterstützung der heimischen Gastronomie - gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion ÖDP/BNV und der fraktionslosen Ratsmitglieder Sluiters und Wannenmacher vom 25.09.2023Zur Vorlage · Nr.: 154/2023 · NACHTRAG (ANTRAG)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Mitteilungen und Anfragen
- 19Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 14.06.2023
- 3Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 166, Wohngebäude westl. des Göschel-Hauses - Zustimmung zum DurchführungsvertragErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4Erneuerung der Betrauungsakte der Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH in Liquidation (GGG GmbH i.L.), der wir4 - Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH (wir4 GmbH)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Mitteilungen und Anfragen