Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2023 - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2023

Die Beschlussvorlage Nr. 149/2023 regelt verschiedene Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien der Stadt Neukirchen-Vluyn. Grundlage für diesen Vorgang sind Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der SPD-Fraktion.

Im Haupt- und Finanzausschuss wird ein Ratsmitglied durch ein anderes Ratsmitglied ersetzt. Im Rechnungsprüfungsausschuss tritt ein sachkundiger Bürger an die Stelle eines ehemaligen Ratsmitglieds. Für den Stadtentwicklungsausschuss wird ein sachkundiger Bürger als neues Mitglied benannt, wobei sich die personelle Zusammensetzung der persönlichen Vertretung ändert.

Im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport übernimmt eine sachkundige Bürgerin den Platz eines bisherigen sachkundigen Bürgers. Ebenso wird im Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung eine sachkundige Bürgerin neu berufen. In diesem Ausschuss wird zudem der stellvertretende Vorsitz neu besetzt, da durch das Ausscheiden eines ehemaligen Ratsmitglieds eine Vakanz entstanden ist. Die Neubesetzung des stellvertretenden Vorsitzes erfolgt gemäß der Gemeindeordnung durch die entsprechende Fraktion.

Weitere personelle Änderungen betreffen die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für den Kreis Wesel, die Städte Moers, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg, in der ein Ratsmitglied ein ehemaliges Ratsmitglied ersetzt. Zudem werden die Besetzungen in den Kindergartenbeiräten Kranichstraße und Diesterwegstraße angepasst. Mit den vorgeschlagenen Änderungen ergeben sich keine haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.