Rat (4. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 25.03.2026
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Einführung eines RatsmitgliedsZur Vorlage · Nr.: 119/2026 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Mitteilung des Julius-Stursberg-Gymnasiums vom 03.06.2026 - Mitteilung der Gesamtschule Niederberg vom 12.06.2026 - Mitteilung und Antrag der SPD-Fraktion vom 20.06.2026 - Mitteilung der Fraktion NV AUF geht’s vom 24.06.2026Zur Vorlage · Nr.: 095/2026 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Durchführung einer Bürgerversammlung zur Information und Beteiligung der Bevölkerung zum Thema Strukturkonzept mit dem Schwerpunkt Südostfläche - Antrag der Fraktion NV AUF geht's vom 26.05.2026Zur Vorlage · Nr.: 073/2026 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Prüfung einer möglichen Übernahme der Kindertageseinrichtung ´Sternchen` auf Niederberg in städtische Trägerschaft - Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2026Zur Vorlage · Nr.: 087/2026 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Resolution Saatkrähen - gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und des fraktionslosen Ratsmitglieds Kühnel vom 10.06.2026Zur Vorlage · Nr.: 118/2026 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9.1Resolution Saatkrähen - Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 01.07.2026Zur Vorlage · Nr.: 118/2026-1 · ANTRAG
- 10Unterstützung und Beitritt Bündnis "Für die Würde unserer Städte" - Antrag der Fraktion NV AUF geht's vom 24.06.2026Zur Vorlage · Nr.: 117/2026 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 1117. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen-Vluyn vom 08.09.1999Zur Vorlage · Nr.: 075/2026 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Aufhebung des Beschlusses des Rates der Stadt Neukirchen-Vluyn vom 17.12.2025; Erstellung von Einzelfallsatzungen zur Bestimmung der Anliegeranteile der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NW als Ergänzung der örtlichen Straßenbaubeitragssatzung für die Ausbauanlagen - „Hochstraße zwischen Mozartstraße bis Bruchstraße inklusive Missionshof“, - „Hochstraße zwischen Bruchstraße und Am Alten Pastorat/Gartenstraße“ sowie - „Am Alten Pastorat zwischen Hochstraße und Gartenstraße“.Zur Vorlage · Nr.: 054/2024-7 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 092/2026 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Entwurf des Jahresabschlusses 2025Zur Vorlage · Nr.: 107/2026 · BESCHLUSSVORLAGE
- 14.1Entwurf des Jahresabschlusses 2025Zur Vorlage · Nr.: 107/2026-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Offener Ganztag (OGS); Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Wesel Elternbeitragssatzung hier: 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 20.12.2016Zur Vorlage · Nr.: 072/2026-1 · BESCHLUSSVORLAGE
- 15.1Offener Ganztag (OGS); Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Wesel Elternbeitragssatzung hier: 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 20.12.2016 Anträge der SPD-Fraktion vom 20.06.2026 und der Fraktion Die Linke vom 23.06.2026Zur Vorlage · Nr.: 072/2026-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15.2Offener Ganztag (OGS); hier: Ergänzung der Fraktion Die Linke vom 11.07.2026 zu ihrem AntragZur Vorlage · Nr.: 072/2026-4 · ANTRAG
- 16Erstellung von Einzelfallsatzungen für die Ausbauanlagen "Blumenstraße" und "Nelkenstraße" als Ergänzung der örtlichen StraßenbaubeitragssatzungZur Vorlage · Nr.: 038/2026-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Erweiterung der öffentlichen Abwasseranlage – Feststellung der betriebsfertigen Kanalisierung weiterer Straßen bzw. Straßenteilstücke –Zur Vorlage · Nr.: 052/2026-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Widmung FröbelwegZur Vorlage · Nr.: 062/2026-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19Errichtung von 2 Mobilstationen (Denkmalplatz und Haltestelle Sparkasse)Zur Vorlage · Nr.: 064/2026-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 170 „Camping- und Wochenendplatzgebiet Am Hoschenhof“ - Aufhebung des Einleitungs- und Aufstellungsbeschlusses - Aufhebung des Beschlusses über den Abschluss einer öffentlichen-rechtlichen Vereinbarung gemäß § 23 GkG NRW zwischen der Stadt Neukirchen-Vluyn und der Gemeinde RheurdtZur Vorlage · Nr.: 168/2023-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 21Erstellung einer Bewegungsfläche am Familienzentrum LeibnizstraßeZur Vorlage · Nr.: 091/2026-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 22Beschaffung von Mobiliar zur flexiblen Nutzung des großen SitzungssaalsZur Vorlage · Nr.: 120/2026 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 23Mitteilungen und Anfragen
- 24Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 25.03.2026
- 3wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2025Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4ENNI Energie und Umwelt Niederrhein GmbH - Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2025Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Mitteilungen und Anfragen