Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 18.09.2024
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW - Einrichtung einer Schulstraße im Bereich der PestalozzischuleZur Vorlage · Nr.: 097/2024-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW - Einrichtung von Fußgängerüberwegen und Tempo 30 auf der Andreas-Bräm-StraßeZur Vorlage · Nr.: 160/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Antrag auf strategische Entwicklung einer Bodenvorratspolitik - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2024Zur Vorlage · Nr.: 208/2024 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Antrag auf „Einrichtung einer Halteverbotszone auf der Ludwig-Doll-Straße im Bereich des dortigen Eingangs zum Dorffriedhof“ - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.10.2024Zur Vorlage · Nr.: 209/2024 · ANTRAG
- 9Erstellung eines Konzeptes für einen "kommunalen Ordnungsdienst" - Antrag der CDU-FraktionZur Vorlage · Nr.: 195/2024 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Gründung einer jährlichen “Gipfelkonferenz der Vereine Neukirchen-Vluyn´s" - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2024Zur Vorlage · Nr.: 189/2024 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Stellenplan 2025Zur Vorlage · Nr.: 213/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11.1Stellenplan 2025 hier: Stellungnahme des PersonalratesZur Vorlage · Nr.: 213/2024-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 12Grundsteuerreform - Festsetzung der Hebesätze für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 214/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Wochenmärkte - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 170/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Straßenreinigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 172/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Abfallentsorgung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 173/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 174/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Grundstücksentwässerungsanlagen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 175/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Bestattungswesen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 176/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19Vergleich der Gebührenbelastung 2024/2025Zur Vorlage · Nr.: 177/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 20Kalkulation des Kostenersatzes für Einsätze, der Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen sowie für freiwillige Leistungen der Feuerwehr - GebührenfestsetzungZur Vorlage · Nr.: 211/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 21Haushaltsberatungen 2025 hier: Zuständigkeit des Haupt- und FinanzausschussesZur Vorlage · Nr.: 204/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
- 21.1Haushaltsberatungen 2025 hier: Zuständigkeit des Haupt- und FinanzausschussesZur Vorlage · Nr.: 204/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 22Straßenerneuerung FinefraustraßeZur Vorlage · Nr.: 089/2022-2 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 23Investives Gesamtprojekt an der Tageseinrichtung für Kinder DiesterwegstraßeZur Vorlage · Nr.: 136/2024-3 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 24Investitionsvorhaben: Investitionsbeschluss für die Ausstattung/Einrichtung der GesamtschuleZur Vorlage · Nr.: 145/2024-2 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 25Investitionsvorhaben; Erwerb eines Einsatzleitwagens (ELW 1) für die Freiwillige Feuerwehr – Löschzug NeukirchenZur Vorlage · Nr.: 161/2024 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 26Mitteilungen und Anfragen
- 27Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 18.09.2024
- 3Bericht aus Beteiligungen; Bericht durch den Geschäftsführer der Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH
- 4Grundstücksangelegenheiten - Gewerbefläche Grafschafter Gewerbepark GenendErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Mitteilungen und Anfragen