Rat (21. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 131/2025 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 09.04.2025
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Verleihung des Ehrenrings der Stadt Neukirchen-Vluyn an Freifrau Jeannette von der LeyenZur Vorlage · Nr.: 075/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Ehrung von RatsmitgliedernZur Vorlage · Nr.: 010/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 7Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 115/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Entwurf des Jahresabschlusses 2024Zur Vorlage · Nr.: 113/2025 · BESCHLUSSVORLAGE
- 8.1Entwurf des Jahresabschlusses 2024Zur Vorlage · Nr.: 113/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Entgeltordnung für Stadtmarketing- und TourismusveranstaltungenZur Vorlage · Nr.: 028/2025-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Bestellung der Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 089/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Kamp-Lintfort, der Stadt Rheinberg und der Stadt Neukirchen-Vluyn zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen GeschwindigkeitsüberwachungZur Vorlage · Nr.: 090/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Richtlinien zur Förderung von Ferienerholungsmaßnahmen für Kinder und JugendlicheZur Vorlage · Nr.: 110/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Gemeinsamer Antrag der SPD Fraktion und dem Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2025 - Gebrauch von der Opt-Out Regelung der Bezahlkartenverordnung NRWZur Vorlage · Nr.: 085/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Mensa im Schulzentrum Verlängerung der DienstleistungskonzessionZur Vorlage · Nr.: 068/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Zustimmung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung gemäß § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW) zwischen der Stadt Neukirchen-Vluyn und der Gemeinde RheurdtZur Vorlage · Nr.: 076/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Mitteilungen und Anfragen
- 16.1Mitteilungen und Anfragen - Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.07.2025 zum Thema „Reaktivierung der Niederrheinbahn von Moers nach Neukirchen-Vluyn“Zur Vorlage · Nr.: 135/2025 · ANTRAG
- 17Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 09.04.2025
- 3ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Ausbau der Kooperation mit der Gelsenwasser AG
- 5ENNI Energie und Umwelt Niederrhein GmbH – Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2024Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH – Jahresabschluss und Prüfbericht 2024Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH i.L. – Ausnahmegenehmigung zum Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses und der Ergebnisverwendung 2024Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Mitteilungen und Anfragen