Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung hat mit der Mitteilungsvorlage Nummer 131/2025 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Ratsbeschlüssen vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung von Besonderheiten sowie die Überprüfung der Umsetzung bereits gefasster Beschlüsse.

Der Bericht umfasst eine Untersuchung der Prozesse, die bei der Durchführung von Entscheidungen relevant sind. Dabei wird dokumentiert, in welchen Fällen Beschlüsse nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten oder wenn im Rahmen der Ausführung spezifische Besonderheiten aufgetreten sind. Zur detaillierten Information über den Status der Umsetzung enthält die Vorlage eine Anlage, welche den Sachstand der unerledigten Beschlüsse darstellt. Die Mitteilung dient als Informationsgrundlage für die Sitzung des Rates am 9. Juli 2025 und wurde von der Ersten Beigeordneten unterzeichnet.