Rat (20. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 060/2025 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 11.12.2024
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW - Umsetzung der begonnenen Straßenraumgestaltung in der Ortsdurchfahrt Vluyn zwischen dem Vutzkreisel und dem Vluyner Ring entsprechend dem Klimafreundlichen Mobilitätskonzept NV 2019Zur Vorlage · Nr.: 234/2024-1 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.03.2025 - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2025 - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2025Zur Vorlage · Nr.: 058/2025 · BESCHLUSSVORLAGE
- 6.1Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.03.2025 - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2025 und vom 26.03.2025 - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2025Zur Vorlage · Nr.: 058/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Entsendung einer Vertretung in den Vorstand des Museumsvereins Neukirchen-Vluyn e.V.Zur Vorlage · Nr.: 056/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Sachstand Bürgeranträge gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW aus den Jahren 2020 – 2025 - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2025Zur Vorlage · Nr.: 057/2025 · ANTRAG
- 9Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes mit der Zielsetzung Klimaneutralität 2035 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2025Zur Vorlage · Nr.: 063/2025 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Bereitstellung von Ausbildungsplätzen für das Einstellungsjahr 2026Zur Vorlage · Nr.: 022/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Kenntnisgabe der durch die Kämmerin genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024Zur Vorlage · Nr.: 053/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 12Entgeltordnung für Stadtmarketing- und TourismusveranstaltungenZur Vorlage · Nr.: 028/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13NV-KennzeichenZur Vorlage · Nr.: 031/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2025 Ordnungsbehördliche VerordnungZur Vorlage · Nr.: 002/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Anlassbezogene Schulentwicklungsplanung (Stand: Februar 2025) Änderung der Zügigkeit der Gesamtschule, Zügigkeitsfestlegung des GymnasiumsZur Vorlage · Nr.: 044/2025-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Weiterführung des Deutschlandtickets im Schuljahr 2025/2026 in Neukirchen-Vluyn; Ergänzungsvereinbarung zum SchokoTicket-VertragZur Vorlage · Nr.: 109/2023-4 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 160, Erweiterung des Hotels Dampfmühle - Auswertung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - SatzungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 075/2017-7 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Bebauungsplan Nr. 169, Gebiet Am Hugengraben - Flüchtlingsunterkünfte - Auswertung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - SatzungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 124/2023-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19Mitteilungen und Anfragen
- 20Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 11.12.2024
- 3Verleihung der Ehrennadel der Stadt Neukirchen-VluynErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4Verleihung des Ehrenrings der Stadt Neukirchen-VluynErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Meldung von Nebeneinnahmen des Bürgermeisters
- 6ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Abschluss Ergebnisabführungsvertrag mit der ENNI Solar GmbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH – Jahresabschluss und Prüfbericht 2024Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Bericht der Wirtschaftsförderung 2025
- 9Mitteilungen und Anfragen