Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 29.11.2023
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den Ausbaubereich der HochstraßeZur Vorlage · Nr.: 054/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Auskunftspflichten der Mandatsträger/-innen nach der Ehrenordnung des Rates der Stadt Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 011/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 7Bereitstellung von Ausbildungsplätzen für das Einstellungsjahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 021/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Bericht über die Zielerreichung der Schwerpunktziele für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 013/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 9Jahresbericht des Städtepartnerschaftsvereins Neukirchen-Vluyn e.V. für das Jahr 2023Zur Vorlage · Nr.: 012/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 10Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für die Jahre 2018 - 2021Zur Vorlage · Nr.: 020/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Straßenreinigung - Gebührenfestsetzung für die Jahre 2018 - 2022Zur Vorlage · Nr.: 019/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Bestattungswesen - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2022Zur Vorlage · Nr.: 047/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Erhebung von Gebühren aus Anlass von Kirmessen in Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 006/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Bericht SponsoringleistungenZur Vorlage · Nr.: 052/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 15Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2024 Ordnungsbehördliche VerordnungZur Vorlage · Nr.: 189/2023 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Erweiterung der Lagerbedarfsfläche für die Freiwillige Feuerwehr Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 048/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
- 17Investitionsvorhaben: Regenwasserbehandlung Plankendickskendel R4 (3.1.23 R)Zur Vorlage · Nr.: 010/2024-1 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Sanierung des Rathauses: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem DachZur Vorlage · Nr.: 019/2018-9 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 19Investitionsvorhaben: Ersatzbeschaffung eines Kommunalschleppers für den Baubetriebshof im Jahre 2025; Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für 2024Zur Vorlage · Nr.: 033/2024-1 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 20Haushaltsberatungen 2024 hier: Zuständigkeit des Haupt- und FinanzausschussesZur Vorlage · Nr.: 044/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
- 20.1Haushaltsberatungen 2024 hier: Zuständigkeit des Haupt- und FinanzausschussesZur Vorlage · Nr.: 044/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 21Mitteilungen und Anfragen
- 22Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 29.11.2023
- 3Kooperative Baulandentwicklung - Bebauungsplan Nr. 165, Gebiet am Neukirchener Ring - aktueller Businessplan
- 4Verleihung der Ehrennadel der Stadt Neukirchen-Vluyn
- 4.1Verleihung der Ehrennadel der Stadt Neukirchen-Vluyn
- 4.2Verleihung der Ehrennadel der Stadt Neukirchen-VluynErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Grundstücksangelegenheiten - VerkaufErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Mitteilungen und Anfragen