Rat (18. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 26.06.2024
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Mitteilung des Stadtjugendrings vom 31.07.2024Zur Vorlage · Nr.: 133/2024 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neukirchen-Vluyn für das Haushaltsjahr 2025Zur Vorlage · Nr.: 150/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 7Erstellung von Einzelfallsatzungen zur Bestimmung der Anliegeranteile der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NW als Ergänzung der örtlichen Straßenbaubeitragssatzung für die Ausbauanlagen - „Hochstraße zwischen Mozartstraße bis Bruchstraße inklusive Missionshof“, - „Hochstraße zwischen Bruchstraße und Am Alten Pastorat/Gartenstraße“ sowie - „Am Alten Pastorat zwischen Hochstraße und Gartenstraße“Zur Vorlage · Nr.: 054/2024-2 · BESCHLUSSVORLAGE
- 8Erstellung einer Einzelfallsatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NW für die Ausbauanlage Vluyner Platz als Ergänzung der örtlichen StraßenbaubeitragssatzungZur Vorlage · Nr.: 121/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGE
- 9Zügigkeitserweiterung an der G.-Tersteegen-Schule I und der AntoniusschuleZur Vorlage · Nr.: 099/2023-12 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Modernisierung der Gesamtschule NiederbergZur Vorlage · Nr.: 212/2018-35 · NACHTRAG (MITTEILUNGSVORLAGE)
- 11Finanzierungs- und Ausbaubeschluss zur Einrichtung eines Spielplatzes in RayenZur Vorlage · Nr.: 184/2018-6 · NACHTRAG (BESCHLUSSVORLAGE)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11.1Finanzierungs- und Ausbaubeschluss zur Einrichtung eines Spielplatzes in Rayen hier: Beantwortung des Fragenkatalogs der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenZur Vorlage · Nr.: 184/2018-7 · NACHTRAG (MITTEILUNGSVORLAGE)
- 12Erweiterung der öffentlichen Abwasseranlage - Feststellung der betriebsfertigen Kanalisierung weiterer Straßen und Straßenteilstücke -Zur Vorlage · Nr.: 110/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Aufhebung der 62. Änderung des Flächennutzungsplans, Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Abwägung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - BilligungssbeschlussZur Vorlage · Nr.: 095/2022-6 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 110, Konzentrationszone für Windenergieanlagen im Gebiet Vluynbusch (Aufhebungssatzung) - Abwägung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - SatzungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 096/2022-6 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15117. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich Klingerhuf - EinleitungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 126/2024-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Bebauungsplan Nr. 171, Gebiet Klingerhuf - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 127/2024-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Bebauungsplan Nr. 165, Gebiet am Neukirchener Ring - Beschluss des Abwägungsergebnisses - SatzungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 074/2020-8 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 18Mitteilungen und Anfragen
- 19Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 26.06.2024Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 3Verleihung des Ehrenrings der Stadt Neukirchen-VluynErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH Hier: Gründung der Kreis Wesel Bauservice GmbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH Hier: Veränderung der Geschäftsanteile sowie Änderung des GesellschaftsvertragesErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Grundstücksangelegenheiten Vluyner Nordring 59Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Verleihung des "Heimat-Preises" der Stadt Neukirchen-Vluyn
- 7.1Verleihung des "Heimat-Preises" der Stadt Neukirchen-VluynErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Mitteilungen und Anfragen