Bebauungsplan Nr. 171, Gebiet Klingerhuf - Aufstellungsbeschluss

Mit der Beschlussvorlage Nr. 127/2024-2 wird der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 171, Gebiet Klingerhuf, beantragt. Ziel der Vorlage ist es, die planungsrechtlichen Grundlagen für das Projekt „Permakenschaft Reallabor Klingerhuf“ zu schaffen, um die Nutzung von Flächen im Außenbereich zu ermöglichen. Der Prozess ist im Parallelverfahren mit der 117. Änderung des Flächennutzungsplans vorgesehen. Die Beratungsfolge sieht Sitzungen im Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung sowie im Stadtentwicklungsausschuss und im Rat vor.

Für die Nutzung der Flächen als Tanzschule ist eine Übergangszeit bis maximal 2025 vorgesehen. Ein Pachtvertrag für das Vereinsheim soll im Jahr 2024 abgeschlossen werden und ab dem 1. Januar 2025 wirksam werden. Die Kosten für die Erstellung des Bebauungsplans sind im Haushalt 2024 veranschlagt, während die Mittel für 2025 in den entsprechenden Beratungen bereitgestellt werden. Ein Gutachten zur Sanierung des Vereinsgebäudes soll im Jahr 2025 in Auftrag gegeben werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Verein Permakultur bei der Beantragung von FöBNE-NRW-Fördermitteln sowie bei der Sanierung des Vereinsheims zu unterstützen. Für die Sanierung wird eine Förderung von 70 % in Aussicht gestellt, sofern eine Gemeinbedarfsnutzung nachgewiesen wird. Zudem soll die Verwaltung die Abstimmung mit dem Ministerium im Rahmen des ISEK Neukirchen-Süd sowie eine Vorabstimmung mit der Regionalplanung zur Bauleitplanung durchführen. Die Umsetzung von Tiny Häusern ist für den Zeitraum zwischen Mitte 2026 und Anfang 2027 geplant.