Modernisierung der Gesamtschule Niederberg

Die Mitteilungsvorlage Nr. 212/2018-35 befasst sich mit der Modernisierung der Gesamtschule Niederberg. Im Rahmen laufender Baumaßnahmen im Gebäude B wurden in Spachtelmassen neue asbesthaltige Bereiche identifiziert. Laut einem Sachverständigenbüro besteht keine unmittelbare gesetzliche Sanierungsverpflichtung, und die Situation ist in die Dringlichkeitsstufe II eingestuft, was eine Neubewertung innerhalb von zwei Jahren vorsieht. Die Verwaltungsvorstände haben jedoch beschlossen, die asbesthaltigen Rückstände rückstandslos zu entfernen, um das Gefährdungspotenzial vorsorglich zu minimieren.

Die Information über diesen Sachverhalt erfolgte im August 2024 an den Bürgermeister sowie an die erste Beigeordnete. Die SPD-Fraktion wurde am 22. August 2024 in Kenntnis gesetzt und stellte seit dem 20. September 2024 einen Fragenkatalog vor. Grundlage der Vorlage sind ein Schadstoffbericht vom 1. August 2022 sowie ein Sanierungskonzept eines Sachverständigen. Die Schulleitung wurde am 20. August 2024 informiert.

Für die Schadstoffsanierung wurden in früheren Investitionsbeschlüssen 595.000 Euro brutto in der Kostengruppe 200 bereitgestellt. Das durch die Projektsteuerung ermittelte Risikobudget belief sich nach einem Beschluss des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses im November 2022 auf insgesamt 1.594.891,83 Euro brutto. Ein weiterer Beschluss vom 10. Mai 2023 erhöhte das Gesamtbudget auf 1.645.567,98 Euro brutto. Für die Zügigkeitserweiterung der Grundschulen existiert kein separates Risikobudget, es findet jedoch eine jährliche Indizierung von 3 Prozent statt.