Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)

16.09.2024, 17:00 – 16.09.2024, 19:48 Uhr

Gremium: Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1

Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
2
Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
Zur Vorlage · Nr.: 134/2024 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
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Beratungsfolge

16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
3

Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 12.06.2024
4

Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
5
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung
Zur Vorlage · Nr.: 154/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
6
Bericht über die Sanierung des Rathauses
Zur Vorlage · Nr.: 019/2018-12 · MITTEILUNGSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
7
Zügigkeitserweiterung an der G.-Tersteegen-Schule I und der Antoniusschule
Zur Vorlage · Nr.: 099/2023-9 · INVESTITIONSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
8
Modernisierung der Gesamtschule Niederberg
Zur Vorlage · Nr.: 212/2018-33 · MITTEILUNGSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
8.1
Modernisierung der Gesamtschule Niederberg
Zur Vorlage · Nr.: 212/2018-34 · MITTEILUNGSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
9
Fahrradverleihsystem metropolradruhr im Auftrag des Regionalverbandes Ruhr (RVR)
Zur Vorlage · Nr.: 125/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
10
Investitionsvorhaben: Ausbau von Mobilstationen in Neukirchen-Vluyn
Zur Vorlage · Nr.: 094/2024-3 · BESCHLUSSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
11
Straßenbaubeiträge nach Kommunalabgabengesetz (KAG NW)
Zur Vorlage · Nr.: 057/2022-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
12
Erstellung von Einzelfallsatzungen zur Bestimmung der Anliegeranteile der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NW als Ergänzung der örtlichen Straßenbaubeitragssatzung für die Ausbauanlagen - „Hochstraße zwischen Mozartstraße bis Bruchstraße inklusive Missionshof“, - „Hochstraße zwischen Bruchstraße und Am Alten Pastorat/Gartenstraße“ sowie - „Am Alten Pastorat zwischen Hochstraße und Gartenstraße“
Zur Vorlage · Nr.: 054/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
13
Erstellung einer Einzelfallsatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NW für die Ausbauanlage Vluyner Platz als Ergänzung der örtlichen Straßenbaubeitragssatzung
Zur Vorlage · Nr.: 121/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
14
Erweiterung der öffentlichen Abwasseranlage - Feststellung der betriebsfertigen Kanalisierung weiterer Straßen und Straßenteilstücke -
Zur Vorlage · Nr.: 110/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
15
Einrichtung eines Spielplatzes in Rayen
Zur Vorlage · Nr.: 184/2018-5 · BESCHLUSSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
16
Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Wesel - Sachstandsbericht
Zur Vorlage · Nr.: 059/2022-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
17
Verkehrsoptimierung im Quartier Wiesfurthstraße
Zur Vorlage · Nr.: 175/2022-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
18
Aktueller Sachstand zur Trauerhalle Friedhof Vluyn
Zur Vorlage · Nr.: 172/2023-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
19
Investives Gesamtprojekt an der Tageseinrichtung für Kinder Diesterwegstraße
Zur Vorlage · Nr.: 136/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
20
Schaffung einer regelkonformen Überquerungsmöglichkeit der Kreuzung Max-von-Schenkendorfstraße/ Bendschenweg für Radfahrende - Antrag der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · Nr.: 152/2024 · ANTRAG
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
21
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht - Antrag der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · Nr.: 151/2024 · ANTRAG
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
22
Darstellung der Veränderungen für Neukirchen-Vluyn durch das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz NRW - Antrag der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · Nr.: 153/2024 · ANTRAG
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
23
Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung der Bereiche Tiefbau- und Grünflächenamt sowie Hochbau
Zur Vorlage · Nr.: 135/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
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16.09.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (16. Sitzung)
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Mitteilungen und Anfragen
25

Fragestunde der Einwohner/-innen
B.

Nicht-öffentlicher Teil
1

Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
2

Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 12.06.2024
3

Mitteilungen und Anfragen