Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung)

22.06.2026, 17:00 – 22.06.2026, 19:42 Uhr

Gremium: Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1

Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
2
Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
Zur Vorlage · Nr.: 060/2026 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
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Beratungsfolge

22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung)
3

Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 02.03.2026
4

Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
5
Entwicklung der städtischen Waldflächen
Zur Vorlage · Nr.: 138/2023-3 · BESCHLUSSVORLAGE
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22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
6
Verbesserung der Aufenthaltsqualität sowie Instandsetzung von Gehwegen und Parkflächen im Bereich Birkenstraße / Pappelstraße Gemeinsamer Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion Bündis 90/ die Grünen
Zur Vorlage · Nr.: 079/2026 · ANTRAG
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22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
7
Erstellung von Einzelfallsatzungen für die Ausbauanlagen "Blumenstraße" und "Nelkenstraße" als Ergänzung der örtlichen Straßenbaubeitragssatzung
Zur Vorlage · Nr.: 038/2026 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
8
Erweiterung der öffentlichen Abwasseranlage – Feststellung der betriebsfertigen Kanalisierung weiterer Straßen bzw. Straßenteilstücke –
Zur Vorlage · Nr.: 052/2026 · BESCHLUSSVORLAGE
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22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
9
Widmung Fröbelweg
Zur Vorlage · Nr.: 062/2026 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
10
Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes
Zur Vorlage · Nr.: 163/2024-1 · BESCHLUSSVORLAGE
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22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
11
Errichtung von 2 Mobilstationen (Denkmalplatz und Haltestelle Sparkasse)
Zur Vorlage · Nr.: 064/2026 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung)
12
Abfallentsorgung im Stadtgebiet
Zur Vorlage · Nr.: 076/2026 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung)
13
Erstellen eines Spielplatzkonzeptes
Zur Vorlage · Nr.: 190/2024-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung)
14
Zustandsbewertung der Kreisverkehre im Stadtgebiet
Zur Vorlage · Nr.: 085/2026 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung)
15
Erlass einer Baumschutzsatzung
Zur Vorlage · Nr.: 086/2026 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
16
Koordination der Baumaßnahmen im Ortsteils Neukirchen im Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · Nr.: 083/2026 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung)
17
Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung des Bereichs Tiefbau- und Grünflächenamt
Zur Vorlage · Nr.: 061/2026 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.06.2026 · Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (3. Sitzung)
18

Mitteilungen und Anfragen
19

Fragestunde der Einwohner/-innen
B.

Nicht-öffentlicher Teil
1

Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
2

Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 02.03.2026
3

Mitteilungen und Anfragen