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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1
  Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
• 2
  Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
• 3
  Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 22.03.2023
• 4
  Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
• 5
  Freizeitbad 2027

  Zur Vorlage · Nr.: 040/2020-2 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 31.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 6
  Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW hier: Busverbindung zwischen Kempen, Duisburg und Venlo mit dem SB 929

  Zur Vorlage · Nr.: 082/2023 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 31.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 7
  Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW hier: Verkehrsaufkommen Eyller Straße in Rayen

  Zur Vorlage · Nr.: 101/2023 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 31.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 8
  Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden gem. § 26 GO NRW

  Zur Vorlage · Nr.: 080/2023 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 31.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 9
  1. Finanzzwischenbericht zum Haushalt 2023

  Zur Vorlage · Nr.: 095/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 31.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)
• 10
  Satzung über die 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Neukirchen-Vluyn

  Zur Vorlage · Nr.: 063/2023 · BESCHLUSSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 31.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 11
  Investitionsbeschluss zur Modernisierung der Gesamtschule Niederberg

  Zur Vorlage · Nr.: 212/2018-23 · INVESTITIONSVORLAGE

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  Beratungsfolge

  • 31.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @

  Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
• 12
  Mitteilungen und Anfragen
• 13
  Einwohnerfragestunde
• B.
  Nicht-öffentlicher Teil
• 1
  Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
• 2
  Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 22.03.2023
• 3
  Mitteilungen und Anfragen