Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)

22.03.2023, 17:00 – 22.03.2023, 18:30 Uhr

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1

Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
2

Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
3

Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 30.11.2022
4

Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
5
Vorstellung des Entwurfes des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Neukirchen-Vluyn
Zur Vorlage · Nr.: 044/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
6
Auskunftspflichten der Mandatsträger/-innen nach der Ehrenordnung des Rates der Stadt Neukirchen-Vluyn
Zur Vorlage · Nr.: 003/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
7
Bereitstellung von Ausbildungsplätzen für das Einstellungsjahr 2024
Zur Vorlage · Nr.: 026/2023 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
8
Bericht über die Zielerreichung der Schwerpunktziele für das Jahr 2022
Zur Vorlage · Nr.: 049/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
9
Jahresbericht des Städtepartnerschaftsvereins Neukirchen-Vluyn e.V. für das Jahr 2022
Zur Vorlage · Nr.: 050/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
10
Berichterstattung zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2022
Zur Vorlage · Nr.: 052/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
11
Abwasserbeseitigung - Gebührenfestsetzung für das Jahr 2023
Zur Vorlage · Nr.: 048/2023 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
12
Benutzung der Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose - Änderung der Gebührenfestsetzung
Zur Vorlage · Nr.: 059/2023 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
12.1
Benutzung der Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose - Änderung der Gebührenfestsetzung
Zur Vorlage · Nr.: 059/2023-1 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
13
Bericht Sponsoringleistungen
Zur Vorlage · Nr.: 004/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
14
Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2023 Ordnungsbehördliche Verordnung
Zur Vorlage · Nr.: 046/2023 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
15
„L474 + L476“ und „Verlängerung der B528“ – Lösungen erzielen! - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2023
Zur Vorlage · Nr.: 028/2023 · ANTRAG
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
16
Bericht aktuelle Haushaltssituation - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2023
Zur Vorlage · Nr.: 056/2023 · ANTRAG
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
17

Mitteilungen und Anfragen
18

Einwohnerfragestunde
B.

Nicht-öffentlicher Teil
1

Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
2

Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 30.11.2022
3

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Neukirchen-Vluyn

Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
4

Grundstücksangelegenheiten - Verkauf
5

Kooperation mit dem Land NRW im Rahmen des Programmes Bau.Land.Partner+ zur Entwicklung von Niederberg-Süd

Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
6

Kooperative Baulandentwicklung - Bebauungsplan Nr. 165, Gebiet am Neukirchener Ring - aktueller Businessplan
7

Mitteilungen und Anfragen