Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)

02.03.2022, 17:00 – 02.03.2022, 20:57 Uhr

Gremium: Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1

Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
2
Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
Zur Vorlage · Nr.: 019/2022 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)
3

Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 10.11.2021
4

Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
5
Vorstellung der Gewässerausbauprojekte der LINEG im Stadtgebiet Neukirchen-Vluyn
Zur Vorlage · Nr.: 003/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)
6
Anbindung der Wiesfurthstraße an die Andreas-Bräm-Straße
Zur Vorlage · Nr.: 110/2020-1 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
7
Instandsetzung von Wirtschaftswegen hier: u.a. Deckensanierung Kleigaat
Zur Vorlage · Nr.: 221/2021 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
8
Baumaßnahmen der ENNI E&U 2022 in Neukirchen Vluyn
Zur Vorlage · Nr.: 002/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)
9
Anregung nach §§ 24 GO NRW, 5 Hauptsatzung NV hier: Parksituation auf Niederberg
Zur Vorlage · Nr.: 220/2021 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
10
Zentrale Fußballanlage (Freianlagen und Funktionsgebäude)
Zur Vorlage · Nr.: 172/2019-9 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)
11
Sporthalle Gymnasium; Sachstandsbericht
Zur Vorlage · Nr.: 217/2021-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)
12
Mitteilung der Verwaltung zum Sachstand: Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur in Neukirchen-Vluyn
Zur Vorlage · Nr.: 014/2021-5 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)
13
Erneuerung des Vluyner Platzes hier: Errichtung eines Wasserspiels
Zur Vorlage · Nr.: 108/2016-4 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)
13.1
Erneuerung des Vluyner Platzes hier: Errichtung eines Wasserspiels
Zur Vorlage · Nr.: 108/2016-5 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
14
Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Ortskern Neukirchen - hier: Sachstandsbericht Baumaßnahmen
Zur Vorlage · Nr.: 026/2017-13 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)
15
Ausbaubeschluss Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Ortskern Neukirchen - hier: Spiel- und Begegnungsfläche Hochstraße
Zur Vorlage · Nr.: 181/2021 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
16
Sachstandsbericht Straßendatenbank
Zur Vorlage · Nr.: 001/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)
17
Erstellung eines Gestaltungshandbuchs für den Straßenbau
Zur Vorlage · Nr.: 001/2021 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)
18
Erstellung einer Einzelfallsatzung zur Bestimmung des Anliegeranteils der Straßenbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NW)
Zur Vorlage · Nr.: 223/2021 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
19
Vorstellung der aktuell gültigen Pflege- und Einsatzpläne (Grün und Grau) - Antrag der CDU-Fraktion
Zur Vorlage · Nr.: 022/2022 · ANTRAG
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02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
20
Beleuchtung der Halde Norddeutschland
Zur Vorlage · Nr.: 007/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)
21
Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung der Bereiche Tiefbau- und Grünflächenamt sowie Hochbau
Zur Vorlage · Nr.: 020/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

02.03.2022 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (6. Sitzung)
22

Mitteilungen und Anfragen
23

Einwohnerfragestunde
B.

Nicht-öffentlicher Teil
1

Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
2

Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 10.11.2021
3

Mitteilungen und Anfragen