Erneuerung des Vluyner Platzes hier: Errichtung eines Wasserspiels

Die vorliegende Beschlussvorlage befasst sich mit der Errichtung eines Wasserspiels im Rahmen der Erneuerung des Vluyner Platzes. Im September 2021 wurden vom Land Nordrhein-Westfalen Fördermittel in Höhe von 220.000 Euro aus dem Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ bewilligt. Diese Summe umfasst 180.000 Euro für Baukosten und 40.000 Euro für Planungskosten.

Nach dem vorliegenden Submissionsergebnis belaufen sich die Gesamtkosten für das Wasserspiel aufgrund des günstigsten Angebots sowie notwendiger Nebenleistungen wie Ingenieurleistungen und Anschlüsse an die Versorgungsnetze um etwa 72.000 Euro auf einen höheren Betrag als ursprünglich geplant. Da der Fördergeber weder eine Aufstockung der Zuwendungen noch eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis zum 30. Juni 2022 ermöglicht, würde eine Beauftragung des Angebots einen Eigenanteil der Stadt erfordern. Ein solcher Eigenanteil ist nach den bisherigen Finanzierungsbeschlüssen, die eine 100-prozentige Förderung voraussetzen, nicht vorgesehen.

Ein Verzicht auf die Ausschreibung würde jedoch den Verlust der Fördermittel und die Unmöglichkeit einer fristgerechten Fertigstellung zur Folge haben. Eine alternative Umsetzung mit einfacheren Elementen würde ebenfalls eine vollständige Eigenfinanzierung durch die Stadt erfordern. Eine Änderung des Bauprogramms könnte zudem zu Rückzahlungsverpflichtungen von Straßenbaubeiträgen in Höhe von bis zu 250.000 Euro führen. Die Errichtung des Wasserfontänenfeldes ist unter Berücksichtigung der Kostensteigerung nur durch die Finanzierung des Eigenanteils zeitnah realisierbar.