Rat (8. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 086/2022 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 30.03.2022
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2022Zur Vorlage · Nr.: 075/2022 · BESCHLUSSVORLAGE
- 5.1Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2022 und vom 20.06.2022Zur Vorlage · Nr.: 075/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 61. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Neukirchen-Vluyn vom 02.02.2021Zur Vorlage · Nr.: 081/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 71. Änderung Stellenplan 2022Zur Vorlage · Nr.: 159/2021-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Benutzung der Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose - Änderung der Gebührenfestsetzung - Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · Nr.: 072/2022 · DRINGLICHKEITSENTSCHEIDUNG (§ 60 Abs. 1 S. 2 GO)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021Zur Vorlage · Nr.: 088/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Entwurf des Jahresabschlusses 2021Zur Vorlage · Nr.: 087/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 157 mit 102. Berichtigung des Flächennutzungsplanes, Ehemaliges CJD-Gelände an der Wiesfurthstraße - Abwägung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - SatzungsbeschlussZur Vorlage · Nr.: 174/2019-7 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Errichtung zweier Windkraftanlagen - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2022Zur Vorlage · Nr.: 069/2022-1 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Sporthalle Gymnasium - SachstandsberichtZur Vorlage · Nr.: 217/2021-5 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 14Initiierung eines Projektes zur Verbesserung der Sauberkeit in Neukirchen-Vluyn hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Rahmen einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW für die Beschaffung einer StadtreinigungsmaschineZur Vorlage · Nr.: 054/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Mitteilungen und Anfragen
- 16Einwohnerfragestunde
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 30.03.2022
- 3ENNI Energie & Umwelt GmbH Hier: Veräußerung eines Teilkomanditanteils der Trianel GmbH an der Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG ("TWB") und eines TeildarlehensErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4ENNI Energie & Umwelt GmbH Hier: Ausübung der Option zum Erwerb der Kommanditanteile an der Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG von Congas/ONS sowie über die Gründung der Trianel Energiebeteiligung GmbH & Co. KG und der Trianel Energiebeteiligung Verwaltungs- GmbH als Komplementär-GmbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 5ENNI Energie & Umwelt GmbH hier: Gründung der Gasnetzgesellschaft Brüggen GmbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH über die NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH und die NEW Viersen GmbH sowie die Erdgasversorgung Schwalmtal GmbH & Co KGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Auflösung der Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr GmbH (25,1 %-Tochter der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH)Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Erwerb von Geschäftsanteilen an der Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbHErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 157, Gebiet ehemaliges CJD-Gelände an der Wiesfurthstraße - Zustimmung zum DurchführungsvertragErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 10Mitteilungen und Anfragen