Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt (1. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 243/2025 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Bestellung der SchriftführungZur Vorlage · Nr.: 237/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 6Verpflichtung sachkundiger Bürger/innenZur Vorlage · Nr.: 235/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 7Erstellung von Einzelfallsatzungen zur Bestimmung der Anliegeranteile der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NW als Ergänzung der örtlichen Straßenbaubeitragssatzung für die Ausbauanlagen - „Hochstraße zwischen Mozartstraße bis Bruchstraße inklusive Missionshof“, - „Hochstraße zwischen Bruchstraße und Am Alten Pastorat/Gartenstraße“ sowie - „Am Alten Pastorat zwischen Hochstraße und Gartenstraße“Zur Vorlage · Nr.: 054/2024-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Erstellung einer Einzelfallsatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NW für die Ausbauanlage Vluyner Platz als Ergänzung der örtlichen StraßenbaubeitragssatzungZur Vorlage · Nr.: 121/2024-2 · BESCHLUSSVORLAGE
- 9Informationen zur Straßenzustandserfassung hier: Erhaltungskonzept (EHK) der Straßen und WegeZur Vorlage · Nr.: 066/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 10Ausbau Gartenstraße zwischen Am alten Pastorat bis Neukirchener Ring hier: AusbaubeschlussZur Vorlage · Nr.: 027/2025-3 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Investitionsvorhaben: Regenwasserbehandlung Plankendickskendel R2 (3.1.14 R)Zur Vorlage · Nr.: 236/2025 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Investitionsvorhaben: Ersatzbeschaffung eines LKW mit Ladekran für den Baubetriebshof im Jahre 2027 Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für 2026Zur Vorlage · Nr.: 245/2025 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Prüfauftrag zur Erstellung eines Biodiversitätskonzeptes - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke vom 13.11.2025Zur Vorlage · Nr.: 259/2025 · ANTRAG
- 14Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahme im Ortskern Vluyn als Pilotprojekt 'Grüne Insel' hier: Antrag der CDU-FraktionZur Vorlage · Nr.: 261/2025 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Haushaltsberatungen 2026 hier: Zuständigkeit des Tiefbau-, Grünflächen und UmweltausschussesZur Vorlage · Nr.: 250/2025 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung des Bereichs Tiefbau- und GrünflächenamtZur Vorlage · Nr.: 241/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 17Mitteilungen und Anfragen
- 18Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am
- 3Mitteilungen und Anfragen