Haushaltsberatungen 2026 hier: Zuständigkeit des Tiefbau-, Grünflächen und Umweltausschusses

Der Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt berät am 3. Dezember 2025 über die Haushaltsberatungen für das Jahr 2026. Gegenstand der Vorlage ist die Abstimmung über spezifische Budgetänderungen sowie Zuschüsse innerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Ausschusses.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, die in einer Veränderungsliste aufgeführten Anpassungen von Nummer 1 bis Nummer 12 zu bestätigen. Zudem sollen die Zuschüsse Nummer 26 und Nummer 27 im Bereich des Ausschusses genehmigt werden. Nach der Berücksichtigung dieser Änderungen soll der Haushaltsplan 2026 für die dem Ausschuss zugeordneten Produkte zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat weitergeleitet werden. Zu den betroffenen Haushaltsprodukten gehören unter anderem die Abfallwirtschaft, die Abwasserbeseitigung, die Straßenreinigung, die Planung öffentlicher Grünflächen, Friedhöfe sowie der Umweltschutz.

Der Entwurf des Haushaltsplans inklusive der Finanzplanung bis 2029 wurde bereits im September 2025 dem Rat vorgelegt. Die weiteren Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss sind für den 10. Dezember 2025 angesetzt, wobei die abschließende Entscheidung über die Haushaltssatzung 2026 in der Ratssitzung am 17. Dezember 2025 erfolgen soll.