Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 183/2024 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nr. 183/2024 einen Bericht über den aktuellen Sachstand bei der Ausführung von Beschlüssen vorgelegt. Der Bericht dient der Information des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses für dessen Sitzung am 20. November 2024.
Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung von Besonderheiten sowie der Status der Umsetzung von bereits gefassten Beschlüssen. Die Verwaltung führt in diesem Zusammenhang auf, in welchen Fällen Beschlüsse nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten oder wenn bei der Durchführung von Beschlüssen spezifische Besonderheiten aufgetreten sind. Die Details zu den nicht erledigten Beschlüssen sowie die entsprechenden Sachstände sind in den beigefügten Anlagen des Dokuments dokumentiert. Der Bericht wurde durch den Technischen Beigeordneten erstellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 16.09.2024
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Bericht über die Sanierung des RathausesZur Vorlage · Nr.: 019/2018-13 · MITTEILUNGSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage Nr. 019/2018-13 des technischen Beigeordneten informiert über den aktuellen Stand der Sanierungsmaßnahmen am Rathaus. Die Umsetzung der Rathaussanierung wurde im Februar 2024 aufgenommen.
Nach dem derzeitigen Sachstand steht der zweite Bauabschnitt, der als Neubau bezeichnet wird, kurz vor der Fertigstellung. Eine Wiederaufnahme der Nutzung der sanierten Bereiche ist kurzfristig vorgesehen. Für den dritten Bauabschnitt, den Mitteltrakt, sind ab November Arbeiten geplant, die sich primär auf die haustechnischen Gewerke sowie die Installationen beziehen.
Im Rahmen der Sitzung des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses erfolgt eine Berichterstattung durch die Architekten zum aktuellen Projektstand der Brandschutzsanierung des Rathauses. Die Vorlage dient der Information über den Fortschritt der baulichen Maßnahmen und die anstehenden technischen Arbeiten im Gebäude.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung)
- 6Modernisierung der Gesamtschule NiederbergZur Vorlage · Nr.: 212/2018-37 · MITTEILUNGSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilungsvorlage der Verwaltung zum Projekt Modernisierung der Gesamtschule Niederberg informiert über den aktuellen Sachstand der baulichen Maßnahmen. Grundlage der Mitteilung sind die Ergebnisse einer durchgeführten Asbest-Beprobung sowie der Verlauf einer bereits erfolgten Probesanierung.
Auf Basis der Erkenntnisse aus der Bestandsuntersuchung wurde ein weiterer Projektablauf konzipiert. Die finalen Ergebnisse der Untersuchung der Bestandsunterlagen liegen der Vorlage zur Dokumentation bei. Der aktuelle Sachstand wurde im Oktober mit der Schulleitungsvertretung erörtert.
Die Projektsteuerung wird im Rahmen der Sitzung des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses über den Fortschritt der Sanierung, des Umbaus und der Erweiterung der Gesamtschule Niederberg berichten. Als Anlagen zur Vorlage dienen ein Bericht der Projektsteuerung sowie eine Übersicht über die asbesthaltigen Wände in den Gebäudeteilen B, C und G.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung)
- 7Zügigkeitserweiterung an der G.-Tersteegen-Schule I und der AntoniusschuleZur Vorlage · Nr.: 099/2023-13 · INVESTITIONSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss hat Maßnahmen zur Erweiterung der Kapazitäten an der Gerhard-Tersteegen-Schule I und der Antoniusschule beschlossen. Die geplanten Baumaßnahmen umfassen einen Anbau an die Gerhard-Tersteegen-Schule sowie den Abriss eines bestehenden Anbaus an der Antoniusschule, welcher durch einen Neubau inklusive Aufzug ersetzt werden soll. Die entsprechende Mittelbereitstellung wurde bereits im Rat beschlossen.
Die Projekte sind als klimarelevant eingestuft. Für die Gerhard-Tersteegen-Schule ist eine Wärmeversorgung über das Fernwärmenetz vorgesehen. Bei der Antoniusschule wurde eine Hybridlösung aus einer Luftwärmepumpe und einem Brennwertkessel als wirtschaftlich sinnvollste Variante identifiziert, da diese auch förderfähig ist. Weitere energetische Maßnahmen umfassen unter anderem Gründächer, Photovoltaikanlagen sowie den Einsatz nachhaltiger Baustoffe.
Zusätzlich besteht die Möglichkeit, Fördermittel von Bund und Land für den Ausbau der Ganztagesbetreuung in Höhe von bis zu einer Million Euro zu beantragen. Für die Dachsanierung an der Gerhard-Tersteegen-Schule können zudem Zuschüsse über das Programm BAFA BEG in Höhe von 15 Prozent in Anspruch genommen werden. Die Bauanträge für beide Schulstandorte sollen kurzfristig eingereicht werden, wobei die endgültige Abstimmung des Ausbaustandards mit den Nutzern im weiteren Planungsverlauf erfolgt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 8Erstellung eines ländlichen WegenetzkonzeptesZur Vorlage · Nr.: 163/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss wird im Rahmen der Beschlussvorlage Nr. 163/2024 damit beauftragt, die Verwaltung mit der Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes inklusive der Nutzung von Wegerandstreifen zu beauftragen. Das Vorhaben umfasst die Untersuchung von Wirtschaftswegen, die unter anderem der landwirtschaftlichen Nutzung sowie als Rad- und Wanderwege dienen. Ziel ist es, durch eine objektive Klassifizierung der Wegeverbindungen und deren Zustand eine nachvollziehbare Priorisierung für zukünftige Investitionen und die Unterhaltung zu ermöglichen.
Das Konzept soll zudem die ökologische Bedeutung der Wege berücksichtigen. Durch die Untersuchung von Wegerandstreifen zur Förderung der Artenvielfalt sowie die mögliche Entsiegelung nicht mehr benötigter Wege sollen Rückzugsräume für Flora und Fauna geschaffen und der Überflutungsschutz durch zusätzliche Versickerungsflächen verbessert werden.
Die Kosten für die Erstellung des Konzepts werden auf etwa 40.000 Euro brutto geschätzt, wobei eine Förderquote von 75 Prozent durch das Land Nordrhein-Westfalen angestrebt wird. Die Verwaltung soll die entsprechenden Fördergelder bis zum 31. Oktober 2025 beantragen und die erforderlichen Mittel im Haushalt einplanen. Für die Unterstützung bei der Antragstellung werden etwa 5.000 Euro veranschlagt. Die Ergebnisse des Konzepts sollen als Grundlage für die spätere Sanierung von Wirtschaftswegen dienen, wobei für Einzelprojekte nach Vorliegen des Konzepts eine weitere Förderung durch das Land möglich ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 9Bebauungsplan 165, Kooperative Baulandentwicklung "Neukirchener Ring / Auf der Blie" Schaffung der öffentlichen Infrastruktur im Bereich der Abwasserbeseitigung, der Verkehrsanlagen sowie der Freianlagen Hier: AusbaubeschlussZur Vorlage · Nr.: 197/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss soll den Ausbau der Entwässerungsanlagen, der Verkehrsflächen sowie der Freianlagen im Entwicklungsgebiet „Neukirchener Ring / Auf der Blie“ beschließen. Das rund 3,57 Hektar große Areal, das bisher als Ackerland genutzt wurde, soll künftig als Wohn- und Aufhängsfläche dienen. Die Erschließung erfolgt im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung durch die Gesellschaft NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH.
Die Planung sieht vor, die Schmutzwasserentsorgung über einen neuen Kanalanschluss an die Lindenstraße zu realisieren, wobei aufgrund der Geländelage ein Pumpwerk mit zwei redundanten Pumpen notwendig ist. Das Niederschlagswasser der öffentlichen Verkehrsflächen soll dezentral in Mulden versickert werden, während für private Grundstücke verschiedene Systeme wie Mulden-Rigolen oder Kunststoffkästen vorgesehen sind. Die Untere Wasserbehörde des Kreises Wesel hat die Entwässerungsplanung bereits positiv bewertet.
Die verkehrliche Erschließung erfolgt über zwei als Stichstraßen angelegte Wohnwege mit einer Breite von 8,0 Metern. Die Oberflächenbefestigung der öffentlichen Flächen ist in Pflasterbauweise geplant und umfasst auch Baumpflanzungen. Die Beleuchtung der öffentlichen Flächen wird über ein eigenes Netz mit dimmbaren LED-Leuchten erfolgen. Die Kosten für die Baugebietsentwicklung werden außerhalb des kommunalen Haushalts über eine Bürgschaftsvereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen abgewickelt. Sobald der Ausbau beschlossen ist, kann die Vermarktung der Grundstücke beginnen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 10Klimafreundliches Mobilitätskonzept - SachstandsberichtZur Vorlage · Nr.: 106/2018-10 · MITTEILUNGSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage Nr. 106/2018-10 legt der Bürgermeister einen Sachstandsbericht zum Klimafreundlichen Mobilitätskonzept vor. Die Vorlage dient der Information über den aktuellen Bearbeitungsstand der im Rahmen des Konzepts beschlossenen Maßnahmen.
Der Inhalt der Mitteilung bezieht sich auf die jährliche Veröffentlichung des Fortschritts der Umsetzung. Die Details zum jeweiligen Status der einzelnen Maßnahmen sind der beigefügten Maßnahmenliste zu entnehmen, welche den Sachstand aller beteiligten Ämter abbildet. Die Vorlage ist Teil einer längeren Beratungsfolge, die verschiedene Gremien wie den Stadtentwicklungsausschuss, den Rat sowie den Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss und den Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung umfasst.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung)
- 11Maßnahmenlisten 2024 ff.Zur Vorlage · Nr.: 171/2023-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilungsvorlage der Verwaltung enthält die Fortschreibung der Maßnahmenlisten für die Jahre 2024 und folgende. Die Übersichten wurden so angepasst, dass sie mit den aktuellen Haushaltsanmeldungen der Fachämter für das Jahr 2025 kompatibel sind.
Die Maßnahmenliste des Amtes 60 weist verschiedene Änderungen auf. So verschieben sich alle geplanten Maßnahmen zur Umsetzung des Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptes um ein Jahr, da die erforderlichen Genehmigungen der Unteren Wasserbehörde des Kreises Wesel noch ausstehen. Weitere zeitliche Verschiebungen ergeben sich durch längere Planungs- oder Ausführungsphasen, etwa in der Blumen- und Nelkenstraße sowie der Lindenstraße, oder durch Abhängigkeiten bei Straßensperrungen und Umleitungen, wie im Fall des Verbindungswegs zwischen Mozartstraße und Lindenstraße sowie im Kirchfuheweg. Zudem wurden die Planungen für das Quartier Ebert-, Geitling- und Mentorstraße um die Finefraustraße ergänzt. Neue Projekte wurden aufgrund von Ergebnissen aus Brückenprüfungen, Straßenbegehungen oder Inventuren aufgenommen. Im Waldwinkelsweg ist eine Neuausschreibung der Maßnahmen aufgrund angepasster Ausbauumfänge erforderlich. Eine Maßnahme in der Elbestraße entfällt, da eine hydraulische Sanierung des Regenwasserkanals nach neuen Erkenntnissen nicht notwendig ist.
Die Maßnahmenliste des Amtes 65 konzentriert sich im Hochbau auf die Fortsetzung der Rathaussanierung sowie die Modernisierung der Gesamtschule Niederberg. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Geschwindigkeitserweiterung an der Gerhard-Tersteegen-Schule und der Antoniusschule bis Ende 2026. Vorsorglich wurde die Errichtung von zwei Unterkünften für Geflüchtete als Projekt mit hoher Priorität aufgenommen. Zudem wurden Einzelmaßnahmen zur baulichen Modernisierung der KiTa Diesterwegstraße und der Trauerhalle Vluyn gebündelt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung)
- 12Einführung einer „Checkliste Ökologisches / Nachhaltiges Bauen“Zur Vorlage · Nr.: 197/2022-2 · BESCHLUSSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss soll die Einführung zweier neuer Instrumente beschließen: einer „Checkliste Ökologisches Bauen“ für Maßnahmen des Hochbauamtes sowie einer „Checkliste zur Umsetzung nachhaltiger Tiefbau- und Freiraummaßnahmen“.
Die Checkliste für den Hochbau dient als Entscheidungshilfe und Planungsvorgabe für interne Stellen sowie externe Planungsbüros. Sie ist bei Neubau- und Sanierungsmaßnahmen ab einem Brutto-Schwellenwert von 100.000 Euro verpflichtend anzuwenden und in der Bauakte zu dokumentieren. Ziel ist die systematische Implementierung von Nachhaltigkeits- und Klimaschutzkriterien, wobei die wirtschaftliche Planung auf Basis der anerkannten Regeln der Technik sowie die Vorgaben des Bauinvestitionscontrollings gewahrt bleiben. Die Checkliste ist als dynamisches Instrument konzipierte, um Anpassungen an technologische Entwicklungen oder gesetzliche Änderungen zu ermöglichen.
Für den Bereich des Tiefbaus und der Freiraummaßnahmen hat die Verwaltung einen eigenen Vorschlag entwickelt, da für diesen Bereich keine standardisierten Prüflisten in der Planungspraxis verfügbar sind. Die Checkliste berücksichtigt dabei Aspekte des Ressourcenschutzes, wie etwa die Verwendung von recyclingfähigen Materialien, die Minimierung der Versiegelung und die Förderung der Biodiversität. Im Bereich des Kanalbaus werden neben Umwelt- und sozialen Faktoren auch Kostenaspekte einbezogen. Die Einführung der Checklisten ist mit der Etablierung der Instrumente zunächst nicht mit unmittelbaren haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen verbunden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 13Entwicklung der städtischen WaldflächenZur Vorlage · Nr.: 138/2023-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Neukirchen-Vluyn verfolgt das Ziel, den städtischen Waldbestand naturnah zu entwickeln. Hierfür soll das bestehende und zur Fortschreibung anstehende Forsteinrichtungswerk ergänzt und aktualisiert werden, um ein waldbaulich fundiertes Konzept zu erstellen. Die Verwaltung hat hierzu die Auftragsvergabe zur Erstellung eines solchen Konzepts durch ein externes Büro eingeleitet.
Im Rahmen einer Ausschreibung im Juli 2024 wurde eine Bearbeitungsdauer bis zum 31. März 2025 angestrebt. Nach Rückmeldungen interessierter Büros erwies sich dieser Zeitraum aufgrund hoher Auslastung als nicht ausreichend, wobei eine Bearbeitungsdauer bis zum 31. Dezember 2025 als realisierbar eingestuft wurde. Zudem ging im ersten Verfahren lediglich ein Angebot ein, dessen Kostenberechnung die Vorgaben überschritt, wessofern die Vergabe nicht weiterverfolgt wurde. Infolgedessen wurde im September 2024 eine erneute Ausschreibung unter Berücksichtigung der angepassten Zeitrahmen vorgenommen.
Bis zur endgültigen Vorlage des Konzepts und der politischen Entscheidung über dessen Umsetzung wird die Bewirtschaftung der städtischen Waldflächen übergangsweise nach den Kriterien des sogenannten Lübecker Modells durchgeführt. Die Verwaltung vertritt die Auffassung, dass diese Vorgaben fachlich geeignet sind, jedoch keine räumlich spezifische Konzeption ersetzen können.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung)
- 142. Fortschreibung des Straßen- und WegekonzeptesZur Vorlage · Nr.: 202/2020-6 · BESCHLUSSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung sieht die Verabschiedung der zweiten Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für den Zeitraum von 2024 bis 2029 vor. Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat, die entsprechende Neufassung gemäß der beigefügten Anlage 1 zu beschließen.
Die Fortführung des Konzepts im zweijährigen Turnus erfolgt vor dem Hintergrund, dass die Vorlage weiterhin als notwendige Grundlage für die Förderung von Straßenbaumaßnahmen durch das Land Nordrhein-Westfalen gilt. Dies gilt ungeachtet der Neufassung des Kommunalabgabengesetzes, durch die die Beitragspflicht für nach dem 1. Januar 2024 beschlossene Maßnahmen abgeschafft wurde.
Das neue Konzept umfasst neben der Planung für die kommenden Jahre auch Maßnahmen, die seit Anfang 2023 beauftragt und bereits abgeschlossen wurden. Während einige Projekte planmäßig umgesetzt werden konnten, kam es bei anderen zu Verzögerungen oder Verschiebungen. So mussten Planungen im Quartier Ebert-, Geitling- und Mentorstraße aufgrund der Entwässerungssituation angepasst und die Ausführung am Larfeldsweg aufgrund von Prioritäten im Kanalbau verschoben werden. Bei der Deckenerneuerung des Waldwinkelswegs war eine Aufhebung der Vergabe sowie eine erneute Ausschreibung erforderlich.
Die Finanzierung der im Konzept enthaltenen Maßnahmen erfolgt über die jeweiligen Einzelveranschlagungen der Haushaltsplanungen. Eine spezifische Klimarelevanz wird erst in den späteren Ausbaubeschlüssen der einzelnen Straßenbauprojekte ausgewiesen. Die Auswertung der Straßenerfassung sowie die Einführung einer Straßendatenbank sind für das erste Halbjahr 2025 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 15Initiierung eines Projektes zur Verbesserung der Sauberkeit in Neukirchen-Vluyn hier: SachstandsberichtZur Vorlage · Nr.: 054/2022-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt einen Sachstandsbericht zum Projekt zur Verbesserung der Sauberkeit in Neukirchen-Vluyn vor. Hintergrund der Maßnahme ist die Zunahme der im Stadtgebiet anfallenden Abfallmengen, wodurch das wöchentliche Containervolumen von 24 auf 40 Kubikmeter gestiegen ist. Zur Bewältigung dieser Entwicklung wurde nach einem Beschluss des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses im Jahr 2022 eine Stadtreinigungsmaschine angeschafft, wofür Investitionskosten in Höhe von rund 22.000 Euro angefallen sind.
Seit dem 1. Juni 2023 wird die vollelektrische Maschine im Stadtgebiet eingesetzt. Die Personalbereitstellung erfolgt über ein Förderprogramm zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Der Einsatzplan sieht vor, dass die Maschine montags und donnerstags im Ortskern Vluyn, dienstags und freitags im Ortskern Neukirchen sowie mittwochs in den Gewerbegebieten Vluyn-Süd und Niederberg sowie im Bereich des Rathauses und der Gewerbegebiete Neukirchen-Nord eingesetzt wird.
Das Gerät dient der Aufnahme von Papier, Bechern, Tüten, Glasscherben und Zigarettenkippen sowie der Reinigung von Sitzbänken und Mülleimern mittels eines integrierten Mitteldruckreinigers. Laut Bericht können durch den Einsatz wöchentlich etwa 1.000 bis 1.300 Liter Müllvolumen zusätzlich aufgenommen werden. Die Verwaltung führt den Einsatz der Stadtreinigungsmaschine daher fort.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung)
- 16Modernisierung der Straßenbeleuchtung; Jahresprogramm 2025Zur Vorlage · Nr.: 186/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss wird im Rahmen der Beschlussvorlage Nr. 186/2024 über das Jahresprogramm 2025 zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung beraten. Die Maßnahme sieht die Erneuerung von Aufsatzleuchten in zehn verschiedenen Straßenabschnitten vor, darunter die Ustroner Straße, das Mausegatt und die Ricarda-Huch-Straße. Die Kosten für die Arbeiten belaufen sich auf insgesamt etwa 34.800 Euro und sind im Haushaltsplan 2025 bereits veranschlagt.
Die Umsetzung erfolgt durch den Baubetriebshof mit dem Ziel, die seit 2014 laufende energetische Sanierung fortzusetzen und veraltete Leuchtmittel auszutauschen. Die betroffenen Leuchten weisen teilweise altersbedingte Mängel wie spröde Dichtungen oder trübe Scheiben auf. Durch die Umrüstung auf LED-Technik sollen der Stromverbrauch und der CO2-Ausstoß gesenkt werden.
Zudem sollen ökologische Aspekte im Sinne des Insektenschutzes berücksichtigt werden. Die Lichtplanung orientiert sich an Leitfäden des Bundesamtes für Naturschutz, um die Auswirkungen auf die Tier- und Pflanzenwelt zu minimieren. Dies umfasst die Einhaltung normgerechter Beleuchtungsstärken, die Nutzung dimmbarer Leuchten zur Anpassung an die Verkehrsnutzungszeiten sowie die Verwendung von warmweißem Licht mit einer Farbtemperatur von maximal 2.700 Kelvin, um den Blauanteil der Lichtemissionen zu reduzieren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 17Investives Gesamtprojekt an der Tageseinrichtung für Kinder DiesterwegstraßeZur Vorlage · Nr.: 136/2024-2 · INVESTITIONSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Investitionsvorlage Nr. 136/2024-2 sieht die Zusammenfassung mehrerer Einzelmaßnahmen zu einem investiven Gesamtprojekt an der Tageseinrichtung für Kinder in der Diesterwegstraße vor. Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss hat beschlossen, die gebündelten Maßnahmen baulich umzusetzen, und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss die Bereitstellung der erforderlichen Mittel. Da die Investition die Wertgrenze von 100.000 Euro überschreitet, ist dieser Beschluss erforderlich.
Das Projekt umfasst verschiedene bauliche Erneuerungen, die primär für das Jahr 2025 geplant sind. Kernpunkte sind eine umfassende Dachsanierung zur Verbesserung des Wärmeschutzes sowie die Installation eines außenliegenden Sonnenschutzes mittels Segeltuchsystemen. Zudem sollen zwei Sanitäranlagen modernisiert, die Decken im Turnraum inklusive der Beleuchtung erneuert und Bodenbeschichtungen in vier Gruppenräumen ausgetauscht werden. Ergänzend sind die Erweiterung von Versorgungsleitungen für drei Podestküchen, die Einhausung des Müllplatzes sowie die Errichtung eines zusätzlichen Außenlagerraums in Form einer Fertiggarage vorgesehen.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll in enger Abstimmung mit der Einrichtungsleitung erfolgen, um den laufenden Betrieb der Kita zu berücksichtigen. Die weitere Planung und Bauleitung sollen als Fremdleistung an ein externes Architekturbüro vergeben werden. Durch die Dachsanierung wird eine Reduktion des Wärmeverbrauchs angestrebt, während die neue Beleuchtung im Turnraum zur Energieeinsparung beitragen soll. Mit dem Beschluss entfällt die im Haushaltsentwurf 2025 veranschlagte Rückstellung für die Dachsanierung in Höhe von 155.000 Euro.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 18Umbauarbeiten Objekt Tafel Neukirchen-VIuyn e.V.Zur Vorlage · Nr.: 202/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage Nr. 202/2024 sieht vor, dass der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss die Verwaltung mit der Planung und Umsetzung von Baumaßnahmen am Objekt Hans-Böckler-Straße 26a beauftragt. Ziel der Maßnahmen ist die Sicherung und bauliche Anpassung der Räumlichkeiten, die vom Verein Tafel Neukirchen-Vluyn e.V. als Lager und Essensausgabe genutzt werden.
Im Rahmen der Objektsicherung sollen Fenstergitter zur Erhöhung des Einbruchschutzes installiert werden. Hintergrund sind vorangegangene Einbruchsversuche, die zu Schäden an Fenstern und Türen führten. Die Kosten für diese mechanische Sicherung werden auf etwa 12.000 Euro geschätzt.
Zusätzlich ist die Erweiterung des Eingangsbereichs der Essensausgabe durch einen Systemanbau vorgesehen. Diese Umstrukturierung soll den Zugang zum Ausgabebereich regulieren, um die Wartesituation zu ordnen und die Privatsphäre der Kunden zu wahren. Die Kosten für diesen Systemanbau werden auf circa 30.000 Euro beziffert. Die Verwaltung plant, die erforderliche Baugenehmigung für diesen Anbau über das Hochbauamt zu erwirken.
Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf unter 100.000 Euro geschätzt, wobei eine investive Auszahlung in Höhe von 42.000 Euro für das Jahr 2025 vorgesehen ist. Da der Verein die Kosten für die Arbeiten an der Gebäudehülle nicht aus Spenden decken kann, soll die Umsetzung durch die Stadt erfolgen. Die Fertigstellung der Maßnahmen ist für September 2025 geplant.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 19Straßenerneuerung FinefraustraßeZur Vorlage · Nr.: 089/2022-1 · INVESTITIONSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Neukirchen-Vluyn plant die Straßenerneuerung der Finefraustraße. Für dieses Investitionsvorhaben, das die Wertgrenze von 100.000 Euro überschreitet, wird im Rahmen der Beschlussfolge die Bereitstellung der erforderlichen Mittel beantragt. Der Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss empfiehlt hierzu dem Haupt- und Finanzausschuss den entsprechenden Finanzierungsbeschluss.
Die Maßnahme ist mit der Erneuerung der Mischwasserkanalisation verknüpft, um Synergieeffekte zu nutzen. Da die Kanalerneuerung am Anschlusspunkt zur Ernst-Moritz-Arndt-Straße beginnt, ist der Ausbau der Finefraustraße technisch notwendig. Die Straße hat eine Länge von etwa 105 Metern und wird künftig als Mischverkehrsfläche ausgeführt, da eine Trennung von Fahrbahn und Gehwegen aufgrund der Flurstücksbreite nicht mehr richtlinienkonform möglich ist.
Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 445.500 Euro. Darin enthalten sind Kosten für Planung, Bauüberwachung, Katastervermessung, Entsorgung sowie die Gewerke Straßenbau, Entwässerung, Beleuchtung und Verkehrszeichen. Aufgrund von Baugrunduntersuchungen ist ein teilweiser Bodenaustausch sowie eine fachgerechte Entsorgung des Asphaltaufbruchs aufgrund erhöhter PAK-Werte vorgesehen. Im Rahmen der Umsetzung sollen Straßenbäume zur Klimaverbesserung gepflanzt werden. Der Baubeginn ist für das Jahr 2025 geplant, wobei die Fertigstellung bis 2026 angestrebt wird. Die Kosten für Straßenbaubeiträge werden gemäß den geltenden Regelungen vollständig durch das Land Nordrhein-Westfalen übernommen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 20Biologische Vielfalt in Neukirchen-VluynZur Vorlage · Nr.: 080/2018-10 · MITTEILUNGSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung berichtet über verschiedene Maßnahmen zur Förderung der biologischen Vielfalt in Neukirchen-Vluyn. Im Rahmen der Jahresbaum-Pflanzung wurde die Mehlbeere als Baum des Jahres 2024 festgelegt, nachdem die Pflanzung der Moor-Birke aufgrund standortspezifischer Anforderungen nicht realisiert werden konnte.
Im Bereich der Bildung für nachhaltige Entwicklung fand im März 2024 eine Pflanzaktion am Neukirchener Kanal statt. Dabei wurden gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern einer Grundschule, Vertretern des Kleingartenvereins „Unsere Scholle“ sowie Mitarbeitenden des Baubetriebshofs und des Grünflächenamtes Kopfweiden gesetzt. Eine Fortsetzung dieser Aktion ist für das Jahr 2026 vorgesehen. Zudem wurden im Oktober 2024 im Grünzug an der Feldstraße 10.000 Krokuszwiebeln gepflanzt, wobei sich auch Kinder aus städtischen Kindertageseinrichtungen beteiligten.
Für eine städtische Fläche am Klingerhuf liegt eine Aufforstungsgenehmigung des Regionalforstamtes Niederrhein vor, deren Umsetzung bis Ende 2025 erfolgen soll. Bezüglich der Grünflächenpflege berichtet der Baubetriebshof, dass aufgrund der Witterung ein erhöhter Aufwand für die Entfernung von Brombeeren, Disteln und Brennnesseln entstand. Der Mährhythmus für Straßen- und Wegeraine wurde testweise auf eine extensive Bewirtschaftung mit zwei Mahdterminten pro Jahr umgestellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung)
- 21Maßnahmen zum Schutz von Igeln und Kleintieren Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · Nr.: 205/2024 · ANTRAG
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit der Vorlage Nummer 205/2024 einen Antrag zum Thema Maßnahmen zum Schutz von Igeln und Kleintieren gestellt. Das Dokument wurde am 31. Oktober 2024 durch den Technischen Beigeordneten eingereicht.
Der Antrag ist für die kommende Sitzung des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses am 20. November 2024 vorgesehen. Inhaltlich befasst sich die Vorlage mit der Umsetzung von Schutzmaßnahmen für Igel sowie andere Kleintiere. Die detaillierten Ausführungen und die konkreten Forderungen zur Umsetzung dieser Maßnahmen sind in der dem Antrag beigefügten Anlage zum Kleintierschutz enthalten. Die Entscheidung über die weitere Vorgehensweise und die Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen obliegt dem zuständigen Ausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 22Antrag der SPD-Fraktion: Erstellung eines SpielplatzkonzeptesZur Vorlage · Nr.: 190/2024 · ANTRAG
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat am 24. Oktober 2024 einen Antrag mit dem Titel „Erstellung eines Spielplatzkonzeptes“ eingebracht. Das Vorhaben ist als öffentliche Vorlage zur Beratung im Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss bestimmt.
Der Antrag wurde über das Dezernat III der Stadtverwaltung eingereicht. Die fachliche Zuständigkeit für die inhaltliche Beratung und Entscheidung über diesen Antrag liegt beim Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss. Ein entsprechender Sitzungstermin für die Erörterung der Vorlage ist für den 20. November 2024 angesetzt. Der Antrag umfasst ein detailliertes Dokument, das als Anlage zur Mitteilung beigefügt ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 23Saatkrähenpopulation in Neukirchen-Vluyn Antrag der SPD-FraktionZur Vorlage · Nr.: 199/2024 · ANTRAG
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses am 20. November 2024 einen Antrag mit der Nummer 199/2024 eingereicht. Gegenstand der Vorlage ist die Situation der Saatkrähenpopulation in Neukirchen-Vluyn.
Der Antrag wurde am 28. Oktober 2024 formell gestellt. Die entsprechende Unterlage enthält die inhaltlichen Ausführungen der Fraktion zu dem genannten Thema. Die Vorlage wurde durch den Technischen Beigeordneten im Namen der Verwaltung zur Beratung im zuständigen Ausschuss vorgelegt. Eine weiterführende inhaltliche Erläuterung der Forderungen geht aus dem vorliegenden Dokument nicht hervor, da die Details im beigefügten Anlagenverzeichnis des Antrags enthalten sind.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 24Sanierung der Behindertenparkplätze an der Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Darstellung weiterer Sanierungsarbeiten Antrag der SPD-FraktionZur Vorlage · Nr.: 200/2024 · ANTRAG
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage Nummer 200/2024 einen Antrag gestellt, der die Sanierung der Behindertenparkplätze in der Ernst-Moritz-Arndt-Straße zum Gegenstand hat. Darüber hinaus beinhaltet das Dokument die Forderung nach einer Darstellung weiterer anstehender Sanierungsarbeiten in diesem Bereich.
Der Antrag wurde am 28. Oktober 2024 eingereicht und ist für die Beratung im Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss vorgesehen. Der Sitzungstermin für die parlamentarische Behandlung ist für den 20. November 2024 angesetzt. Die technische Verwaltung hat den Vorgang unter der Federführung des Dezernats III bzw. des Amtes 60 zur Vorlage gebracht. Der Inhalt des Antrags sowie die Details zu den geplanten Maßnahmen sind in der beigefügten Anlage zur Vorlage dokumentiert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 25Vorstellung des Grünflächenpflegekonzept - Antrag der SPD-FraktionZur Vorlage · Nr.: 203/2024 · ANTRAG
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses am 22. November 2024 einen Antrag zur Vorstellung des Grünflächenpflegekonzepts gestellt. Der entsprechende Antrag wurde am 17. Oktober 2024 eingereicht.
Die Vorlage mit der Nummer 203/2024 dient der Information des Ausschusses über den aktuellen Stand bzw. die Inhalte des genannten Pflegekonzepts. Die Einbringung der Vorlage erfolgte durch den Technischen Beigeordneten im Namen der Verwaltung. Der Antrag ist als öffentliche Sitzung vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 26Renovierung / Sanierung der Kulturhalle - Antrag der SPD-FraktionZur Vorlage · Nr.: 201/2024 · ANTRAG
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit dem Antrag Nr. 201/2024 die Renovierung sowie Sanierung der Kulturhalle in Neukirchen-Vluyn zur Beratung vorgelegt. Der Antrag wurde am 17. Oktober 2024 formell eingereicht und ist für die Sitzung des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses am 20. November 2024 vorgesehen.
Die Verwaltung nimmt in der vorliegenden Mitteilung Stellung zum Inhalt des Antrags. Nach Angaben der zuständigen Fachabteilung sind die beantragten Sanierungsmaßnahmen bereits in der fortgeschriebenen Maßnahmenliste sowie in der Vorhaben- und Maßnahmenplanung berücksichtigt. Die entsprechenden Arbeiten sind für das Jahr 2025 eingeplant.
Des Weiteren führt die Verwaltung aus, dass die betreffenden Maßnahmen als konsumtive Ausgaben zu verbuchen sind. Aus diesem Grund ist nach Ansicht der Verwaltung kein separater Investitionsbeschluss für die Umsetzung der Arbeiten erforderlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 26.1Haushaltsberatungen 2025 hier: Barrierefreie Umgestaltung der Eingangstüren der Kulturhalle Neukirchen-Vluyn - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · Nr.: 227/2024 · ANTRAG
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2025 einen Antrag gestellt, der die barrierefreie Umgestaltung der Eingangstüren der Kulturhalle Neukirchen-Vluyn zum Gegenstand hat. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 227/2024 wurde am 15. November 2024 eingereicht.
Der Antrag ist als Ergänzungsvorlage für die Sitzung des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses am 20. November 2024 vorgesehen. Die Einreichung erfolgte über das Dezernat III des technischen Beigeordneten. Ziel der Vorlage ist die Behandlung der baulichen Anpassungen an den Eingängen der Kulturhalle, um die Barrierefreiheit des Gebäudes zu gewährleisten. Die inhaltliche Ausarbeitung des Antrags liegt der Mitteilung als Anlage bei.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 27Haushaltsberatungen 2025 hier: Zuständigkeit des Bau-, Grünflächen- und UmweltausschussesZur Vorlage · Nr.: 206/2024 · BESCHLUSSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2025 liegt dem Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss die Beschlussvorlage Nr. 206/2024 zur Beratung vor. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2025 sowie die Finanzplanung bis zum Jahr 2028 wurden bereits am 25. September 2024 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Bearbeitung an die zuständigen Gremien verwiesen.
Der Ausschuss ist für die Beratung spezifischer Produkte zuständig, die Bereiche wie Gebäudemanagement, Abfallwirtschaft, Abwasserbeseitigung, Verkehrsflächen, Straßenreinigung, öffentliches Grün, Friedhöfe sowie Umweltschutz umfassen. Neben der Prüfung der Produkthaushalte umfasst der Beratungsumfang auch die Verpflichtungsermächtigungen und die daraus resultierenden voraussichtlichen Auszahlungen für die Produkte Planung und Bau der Abwasserbeseitigung, der öffentlichen Verkehrsflächen sowie des öffentlichen Grüns. Zudem sollen die Zuschussmaßnahmen im Bereich Umweltschutz beraten werden.
Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss den Veränderungen in der Veränderungsliste (Nummern 1 bis 10) sowie den Zuschüssen (Nummern 27 bis 28) gemäß der entsprechenden Listen zustimmt. Der Haushaltsplan 2025 für die dem Ausschuss zugeordneten Produkte soll unter Berücksichtigung der in der Sitzung beschlossenen Änderungen zur weiteren Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat weitergeleitet werden. Die abschließende Entscheidung über die Haushaltssatzung 2025 ist für die Ratssitzung am 11. Dezember 2024 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @ - 28Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung der Bereiche Tiefbau- und Grünflächenamt sowie HochbauZur Vorlage · Nr.: 182/2024 · MITTEILUNGSVORLAGE
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage Nr. 182/2024 informiert der Technische Beigeordnete über die Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung für die Bereiche des Tiefbau- und Grünflächenamtes sowie des Hochbauamtes. Die Vorlage dient dazu, die aktuellen Planungen dieser Fachbereiche dem Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss zur Kenntnis zu geben.
Die in den Anlagen enthaltenen Übersichten umfassen die Maßnahmenplanung für die Ämter 60 und 65. Eine detaillierte Erläuterung sowie ergänzende Informationen zu den einzelnen Punkten sind für die Sitzung des Ausschusses am 20. November 2024 durch einen mündlichen Bericht vorgesehen. Die Vorlage dient somit der Information über den aktuellen Stand der geplanten baulichen und grünen Maßnahmen im Stadtgebiet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (17. Sitzung)
- 29Mitteilungen und Anfragen
- 30Fragestunde der Einwohner/-innen
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 16.09.2024
- 3Ausschreibung GasversorgungsleistungErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 4Mitteilungen und Anfragen