Haushaltsberatungen 2025 hier: Zuständigkeit des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2025 liegt dem Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss die Beschlussvorlage Nr. 206/2024 zur Beratung vor. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2025 sowie die Finanzplanung bis zum Jahr 2028 wurden bereits am 25. September 2024 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Bearbeitung an die zuständigen Gremien verwiesen.

Der Ausschuss ist für die Beratung spezifischer Produkte zuständig, die Bereiche wie Gebäudemanagement, Abfallwirtschaft, Abwasserbeseitigung, Verkehrsflächen, Straßenreinigung, öffentliches Grün, Friedhöfe sowie Umweltschutz umfassen. Neben der Prüfung der Produkthaushalte umfasst der Beratungsumfang auch die Verpflichtungsermächtigungen und die daraus resultierenden voraussichtlichen Auszahlungen für die Produkte Planung und Bau der Abwasserbeseitigung, der öffentlichen Verkehrsflächen sowie des öffentlichen Grüns. Zudem sollen die Zuschussmaßnahmen im Bereich Umweltschutz beraten werden.

Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss den Veränderungen in der Veränderungsliste (Nummern 1 bis 10) sowie den Zuschüssen (Nummern 27 bis 28) gemäß der entsprechenden Listen zustimmt. Der Haushaltsplan 2025 für die dem Ausschuss zugeordneten Produkte soll unter Berücksichtigung der in der Sitzung beschlossenen Änderungen zur weiteren Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an den Rat weitergeleitet werden. Die abschließende Entscheidung über die Haushaltssatzung 2025 ist für die Ratssitzung am 11. Dezember 2024 vorgesehen.