Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nr. 064/2022 einen Bericht über den aktuellen Sachstand zur Ausführung von Beschlüssen vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung von Besonderheiten, die bei der Umsetzung von Beschlüssen aufgetreten sind, sowie die Dokumentation von Beschlüssen, die bislang nicht unmittelbar ausgeführt werden konnten.

Der Bericht dient dazu, den Status der Umsetzung von Rats- und Ausschussbeschlüssen transparent darzustellen. In der beigefügten Anlage werden die spezifischen Sachstände der unerledigten Beschlüsse sowie die Gründe für etwaige Abweichungen oder Verzögerungen bei der Beschlussausführung aufgeführt. Die Vorlage wurde dem Stadtentwicklungsausschuss zur Kenntnisnahme im Rahmen der Sitzung am 23. Mai 2022 vorgelegt. Die Erstellung der Informationen erfolgte durch das zuständige Dezernat.