Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 157 mit 102. Berichtigung des Flächennutzungsplanes, Ehemaliges CJD-Gelände an der Wiesfurthstraße - Abwägung aller im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Die Beschlussvorlage Nr. 174/2019-5 befasst sich mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 157 sowie der 102. Berichtigung des Flächennutzungsplanes für das ehemalige CJD-Gelände an der Wiesfurthstraße. Ziel des Vorhabens ist die Revitalisierung von acht Bestandsgebäuden, um ein Wohnquartier mit 52 Wohneinheiten und einer bereits bestehenden Kindertagesstätte zu schaffen. Das Verfahren wird als beschleunigte Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB durchgeführt, da die zulässige Grundfläche unter 20.000 m² liegt. Die haushaltswirtschaftlichen Folgen beschränken sich auf die im Haushalt vorgesehenen Personal- und Sachkosten.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat den Bebauungsplan als Satzung verabschiedet und die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen vornimmt. Die öffentliche Auslegung der Pläne erfolgte in zwei Phasen, wobei die letzte Phase vom 25. März bis zum 25. April 2022 stattfand. Seitens der Behörden und Träger öffentlicher Belange wurden keine Bedenken gegen das Vorhaben angemeldet.

Die Vorlage umfasst verschiedene fachspezifische Dokumente, darunter einen landschaftspflegerischen Fachbeitrag mit einer Artenschutzprüfung der Stufe 1 sowie Berichte zur Straßenbelastungsklasse. Zudem sind ein Verkehrsgutachten, eine schalltechnische Untersuchung sowie die Dokumentation der Abwägungsprozesse Bestandteil der Unterlagen. Ergänzt wird die Vorlage durch Veröffentlichungen im Amtsblatt aus den Jahren 2019, 2021 und 2022. Der Technische Beigeordnete hat die Vorlage unterzeichnet.