Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung)

26.03.2025, 17:00 – 26.03.2025, 18:34 Uhr

Gremium: Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1

Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
2
Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
Zur Vorlage · Nr.: 040/2025 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung)
3

Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 20.11.2024
4

Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
5
Verpflichtung Sachkundiger Bürger/-innen
Zur Vorlage · Nr.: 001/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung)
6
Modernisierung der Gesamtschule Niederberg
Zur Vorlage · Nr.: 212/2018-39 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung)
7
Zügigkeitserweiterung an der G.-Tersteegen-Schule I und der Antoniusschule
Zur Vorlage · Nr.: 099/2023-15 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung)
8
Bericht über die Sanierung des Rathauses
Zur Vorlage · Nr.: 019/2018-14 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung)
8.1
Sanierung des Rathauses: Errichtung einer Photovoltaikanlage
Zur Vorlage · Nr.: 019/2018-15 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
9
Maßnahmenplanung der ENNI Energie & Umwelt GmbH
Zur Vorlage · Nr.: 025/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung)
10
Schaffung einer regelkonformen Überquerungsmöglichkeit der Kreuzung Max-von-Schenkendorfstraße/ Bendschenweg für Radfahrende - Erhöhung der Empfindlichkeit der Detektionsfelder der Lichtsignalanlage
Zur Vorlage · Nr.: 152/2024-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung)
11
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen
Zur Vorlage · Nr.: 049/2025 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
12
Sachstand Generalentwässerungsplan (GEP)
Zur Vorlage · Nr.: 252/2019-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung)
13
Investives Gesamtprojekt an der Tageseinrichtung für Kinder Diesterwegstraße
Zur Vorlage · Nr.: 136/2024-5 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung)
14
Investitionsvorhaben: Ausbau Gartenstraße hier: im Bereich zwischen Verbindungsweg Wichernstraße bis Neukirchener Ring
Zur Vorlage · Nr.: 027/2025 · INVESTITIONSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
15
1. Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes
Zur Vorlage · Nr.: 047/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung)
16
Haushaltsberatungen 2023 - Aufstellung von 50 zusätzlichen öffentlichen Müllbehältnissen
Zur Vorlage · Nr.: 200/2022-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

26.03.2025 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (18. Sitzung)
17
Sanierung der Behindertenparkplätze an der Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Darstellung weiterer Sanierungsarbeiten Antrag der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · Nr.: 200/2024-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

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18

Mitteilungen und Anfragen
19
Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung der Bereiche Tiefbau- und Grünflächenamt sowie Hochbau
Zur Vorlage · Nr.: 041/2025 · MITTEILUNGSVORLAGE
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20

Fragestunde der Einwohner/-innen
B.

Nicht-öffentlicher Teil
1

Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
2

Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 20.11.2024
3

Mitteilungen und Anfragen