Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)

30.08.2023, 17:00 – 30.08.2023, 20:03 Uhr

Gremium: Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1

Fragen der Einwohner/-innen (max. 15 Minuten)
2
Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
Zur Vorlage · Nr.: 130/2023 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
3

Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 10.05.2023
4

Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
5
Modernisierung der Gesamtschule Niederberg
Zur Vorlage · Nr.: 212/2018-24 · MITTEILUNGSVORLAGE
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
6
Gewerbegebiet und Straße Am Hoschenhof
Zur Vorlage · Nr.: 115/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
7
Bericht über die Sanierung des Rathauses
Zur Vorlage · Nr.: 019/2018-6 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
8
Zügigkeitserweiterung an der G.-Tersteegen-Schule und der Antoniusschule
Zur Vorlage · Nr.: 099/2023-2 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
8.1
Zügigkeitserweiterung an der G.-Tersteegen-Schule I und der Antoniusschule
Zur Vorlage · Nr.: 099/2023-4 · MITTEILUNGSVORLAGE
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
9
Klimafreundliches Mobilitätskonzept - Sachstandsbericht
Zur Vorlage · Nr.: 106/2018-8 · MITTEILUNGSVORLAGE
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
10
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung
Zur Vorlage · Nr.: 159/2019-6 · BESCHLUSSVORLAGE
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
11
Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes im Bereich Sittermannstraße - Zusammenführung und Aufbereitung zur Beschlussfassung
Zur Vorlage · Nr.: 011/2020-8 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
11.1
Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes im Bereich Sittermannstraße - Zusammenführung und Aufbereitung zur Beschlussfassung
Zur Vorlage · Nr.: 147/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
12
Straßenerneuerung Blumen- und Nelkenstraße - Ausbaubeschluss
Zur Vorlage · Nr.: 077/2020-2 · BESCHLUSSVORLAGE
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
13
Erneuerung der Mischwasserkanäle inkl. der Anschlussleitungen in der Nelkenstraße (RAG - 6. BA) - Ausbaubeschluss
Zur Vorlage · Nr.: 078/2020-2 · BESCHLUSSVORLAGE
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
14
Erneuerung der Mischwasserkanäle inkl. der Anschlussleitungen in der Blumenstraße (RAG - 6. BA) - Ausbaubeschluss
Zur Vorlage · Nr.: 080/2020-2 · BESCHLUSSVORLAGE
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
15
Errichtung einer Spiel- und Begegnungsstätte in Niep
Zur Vorlage · Nr.: 171/2020-4 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
16
Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Wesel - Sachstandsbericht
Zur Vorlage · Nr.: 059/2022-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
17
Entwicklung der städtischen Waldflächen
Zur Vorlage · Nr.: 138/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
18
Erweiterung Ausbau Lindenstraße im Zuge des IHK Neukirchen hier: Ausbaubeschluss
Zur Vorlage · Nr.: 177/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGE
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
19
Investitionsvorhaben: Sanierung des Mischwasserkanals in der Waldstraße hier: Inlinermaßnahme
Zur Vorlage · Nr.: 123/2023 · INVESTITIONSVORLAGE
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
20
Investitionsvorhaben: Erneuerung des Mischwasserkanals in der Finefraustraße
Zur Vorlage · Nr.: 125/2023 · INVESTITIONSVORLAGE
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
21
Schaffung von Regenwasserspeichern - Antrag der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · Nr.: 114/2023 · ANTRAG
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung) — Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
Ergebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
22
Spielplatz Hochstraße - Antrag der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · Nr.: 113/2023 · ANTRAG
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
23
Pflege des öffentlichen Grüns hier: Niederberg-Areal
Zur Vorlage · Nr.: 126/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
24
Unterhaltung öffentlichen Grüns (Kinderspielplätze) hier: Übersicht über die Spiel- und Bolzplätze im Stadtgebiet
Zur Vorlage · Nr.: 195/2022-1 · MITTEILUNGSVORLAGE
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
25
Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung der Bereiche Tiefbau- und Grünflächenamt sowie Hochbau
Zur Vorlage · Nr.: 131/2023 · MITTEILUNGSVORLAGE
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30.08.2023 · Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (12. Sitzung)
26

Mitteilungen und Anfragen
27

Fragestunde der Einwohner/-innen
B.

Nicht-öffentlicher Teil
1

Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
2

Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 10.05.2023
3

Mitteilungen und Anfragen