Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen

Die Verwaltung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage Nr. 130/2023 einen Bericht über nicht ausgeführte Beschlüsse sowie über Besonderheiten bei der Umsetzung von Beschlüssen vorgelegt. Der Bericht dient der Information des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses für dessen Sitzung am 30. August 2023.

Gegenstand der Mitteilung ist die Evaluierung des aktuellen Sachstands zur Beschlussausführung durch die zuständigen Stellen. Die Verwaltung prüft dabei gezielt Fälle, in denen Beschlüsse nicht unmittelbar umgesetzt werden konnten oder bei deren Ausführung spezifische Besonderheiten aufgetreten sind. Die entsprechenden Details zu den jeweiligen Vorgängen sind in den beigefügten Anlagen aufgeführt. Diese umfassen die Anlage Amt 60 sowie die Anlagen der Ämter 65 und 68. Der Bericht wurde durch den Technischen Beigeordneten sowie weitere Vertretungen der Verwaltung erstellt.