Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss (9. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1Einwohnerfragen (max. 15 Minuten)
- 2Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von BeschlüssenZur Vorlage · Nr.: 166/2022 · MITTEILUNGSVORL (Besonderh. b.d. Ausf. v. Beschl.)
- 3Anmerkungen zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung am 31.08.2022
- 4Anträge zur Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 5Verpflichtung sachkundiger Bürger/innenZur Vorlage · Nr.: 173/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 6Investitionsvorhaben: Modernisierung der Gesamtschule NiederbergZur Vorlage · Nr.: 212/2018-14 · INVESTITIONSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7Bericht über bauliche Maßnahmen im Rathaus (Brandschutzmaßnahmen u.a.)Zur Vorlage · Nr.: 019/2018-4 · MITTEILUNGSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 7.1Haushaltsberatungen 2023 hier: Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Rathauses Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNENZur Vorlage · Nr.: 199/2022 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 8Einrichtung von TrinkwasserbrunnenZur Vorlage · Nr.: 116/2022-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 9Verkehrsoptimierung im Quartier WiesfurthstraßeZur Vorlage · Nr.: 175/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 10Erstellung eines Gestaltungshandbuchs für den StraßenbauZur Vorlage · Nr.: 001/2021-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 11Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes Hier: 1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes im Jahr 2022Zur Vorlage · Nr.: 202/2020-4 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 12Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Ortskern Neukirchen hier: Investitions- und Finanzierungsbeschluss zur Errichtung einer WC-Anlage auf dem Grafschafter PlatzZur Vorlage · Nr.: 026/2017-17 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 13Neugestaltung Grafschafter Platz im Zuge des IHK Neukirchen hier: AusbaubeschlussZur Vorlage · Nr.: 251/2020-1 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 14Alt: Regenwasserbehandlung Inneboltsgraben R1 (3.1.16.R) Neu: Regenwasserbehandlung Inneboltsgraben R1 (3.1.16.R) und Regenwasserbehandlung Inneboltsgraben R2 (3.1.17.R), bisher Vorlagennummer 094/2017-1 -Ausbaubeschluss-Zur Vorlage · Nr.: 091/2017-2 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 15Aktualisierung der Vorhaben- und Maßnahmenplanung der Bereiche Tiefbau- und Grünflächenamt sowie HochbauZur Vorlage · Nr.: 164/2022 · MITTEILUNGSVORLAGE
- 16Haushaltsberatungen 2023 hier: Zuständigkeit des Bau-, Grünflächen- und UmweltausschussesZur Vorlage · Nr.: 165/2022 · BESCHLUSSVORLAGEErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16.1Haushaltsberatungen 2022 hier: Unterhaltung öffentlichen Grüns (Kinderspielplätze) Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2022Zur Vorlage · Nr.: 195/2022 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16.2Haushaltsberatungen 2023 hier: Bereitstellung von Planungskosten für die Umsetzung des klimafreundlichen Mobilitätskonzeptes Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNENZur Vorlage · Nr.: 198/2022 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 16.3Haushaltsberatungen 2023 hier: Öffentliche Abfallbehältnisse Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNENZur Vorlage · Nr.: 200/2022 · ANTRAGErgebnis: Abstimmung: Ja-Stimmen : 0 Nein-Stimmen : 0 Stimmenthaltungen : 0 Nicht teilgenommen: @
- 17Mitteilungen und Anfragen
- 18Einwohnerfragestunde
- B.Nicht-öffentlicher Teil
- 1Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen
- 2Anmerkungen zur Niederschrift der letzten nicht-öffentlichen Sitzung am 31.08.2022
- 3Mitteilungen und Anfragen